Wie der “Kölner Stadt-Anzeiger” meldet, hat der Politikwissenschaftler am Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung, Armin Schäfer, einen Zusammenhang zwischen sozialer Lage und Wahlbeteiligung erhoben. Je größer die Zahl der Arbeitslosen im Wahlbezirk, desto niedriger ist dort die Wahlbeteiligung. Ein Beispiel: Im armen Kölner Stadtteil Chorweiler haben nur 25,7% an der Kommunalwahl teilgenommen, im reichen Hahnwald dagegen 64,4 Prozent. Dasselbe Muster zeige sich bei Europa-, Landtags- und Bundestagswahlen. Eine Untersuchung der Bundestagswahl 2005 ergab auch für Hamburg, Düsseldorf, Dortmund, Hannover oder Dresden: Stadtteile mit hoher Hartz-IV-Quote oder mit starker Arbeitslosigkeit hatten durchweg eine auffallend niedrige Wahlbeteiligung.
Lange ging man von der These aus, daß, wer unzufrieden ist, etwas ändern will und also wählen geht. “Aber das stimmt nicht”, betonte der Experte. “Eine persönlich schwierige (…) Lage wie Arbeitslosigkeit führt eben nicht zur Mobilisierung.”
Eine niedrige Wahlbeteiligung führt also zu einer sozialen Verzerrung des Ergebnisses. Oder: Armut beeinträchtigt soziale Teilhabe. Armut schwächt auch demokratische Prozesse.
Ich frage mich allerdings manchmal auch, ob es den Arbeitslosen nicht auch an der Lobby fehlt. Zwar ist Arbeitslosigkeit das Hauptthema in der Politik, aber dennoch wird Politik wahrscheinlich in erster Linie für diejenigen gemacht, die schon Arbeit haben. Sonst würde vielleicht ganz anders über Themen wie Mindestlöhne oder Kündigungsschutz diskutiert. Die Linken und die Gewerkschaften repräsentieren mit ihrer Umverteilungslogik wohl eher die Arbeitnehmerinteressen, währen die Konservativen und die Liberalen mit ihrer Steuersenkungspolitik die Interessen der Arbeitgeber zu vertreten scheinen. Da kann man als Arbeitsloser wahrscheinlich schnell den Eindruck gewinnen, dass sich niemand so richtig um verbesste Einstiegschancen in den Arbeitsmarkt kümmert.