Tag: 21. September 2009

Ausschließeritis

Geht es Ihnen auch so? Die drei in so kurzen Abständen aufeinanderfolgenden Wahlen, Europa, Kommunalwahl und jetzt Bundestag, machen selbst den geneigtesten Beobachter politischer Vorgänge mürbe. Ich hatte mir fest vorgenommen, zur Wahl am kommenden Sonntag eigentlich nichts mehr zu sagen oder zu schreiben. Allein: Es geht nicht.

Ist nicht die hohe Kunst der Politik der Kompromiß? In Zeiten, in denen absolute oder überwältigende Mehrheiten nicht mehr zu erwarten sind, nicht nur die hohe Kunst, sondern auch Erfordernis des politischen Alltags. Lernen Kinder in der Schule nicht im Politikunterricht, der Gesellschaftslehre, der Sozialkunde, wie immer das Fach auch heißen möge, und sei es im Deutschunterricht, daß alle demokratischen Parteien untereinander kompromiß- und koalitionsfähig sein müssen? Klar!

Was erzählen wir jungen Menschen? Wahlkampf sei der Wettstreit der Ideen. Wahlprogramme seien Vorschläge der Parteien an die Bürger. Und wenn sie Mehrheiten bei den Wählern finden, sollten sie umgesetzt werden. Wenn nicht, dann nicht. Weiterlesen

Millionengeschenke

Verstehe einer die (Banken-)Welt: Heute wird in sämtlichen Nachrichten gemeldet, daß die angeschlagene und vom Steuerzahler gestützte HSH Nordbank 31 Millionen Euro an die US-Investmentbank Goldman Sachs gezahlt hat, obwohl sie dazu rechtlich nicht mehr verpflichtet war, weil Goldman Sachs eine Frist hat verstreichen lassen. Vor Monaten waren es irgendetwas über 300 Millionen Euro, die KFW-Bänker der schon pleite gegangenen Lehman Bank hinterher geworfen haben.

Millionen? Bedeutungslos für Bänker. Peanuts eben. Ob sie so auch mit eigenem Geld umgingen?