Schlagwort: Kapitalismus

Impfkraft

In der DDR kam die Dorfkrankenschwester in die Schule, impfte einmal durch und alle waren immun gegen Mumps, #Masern und Kapitalismus.

— Inge will tanzen (@IngeMeisel) February 23, 2015

Ein Twitter-Fundstück, veröffentlicht im Kraftfuttermischwerk.

Marx gegen Kapitalismus

Marx ruft zum Kampf gegen den Kapitalismus auf. Da mag man meinen, Spiegel-Online sei aus der Zeit gefallen. Wenn das Wörtchen Kardinal nicht wäre. Nicht Karl ist gemeint, Karl Marx, von dem man das ja weiß und wußte, daß er den Kampf gegen den Kapitalismus führte. Nein, der Kardinal mit dem schönen deutschen Vornamen Reinhard, Kardinal Reinhard Marx, ist ab sofort an der Seite des Doktors aus Trier zu finden. Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz. Kein Nobody, kein minoritärer Kirchenfürst.

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Es gibt schon sonderbare Koalitionen. Karl und Reinhard vereint im Kampf für die Überwindung des herrschen Wirtschaftssystems. “Wir müssen über die Neubestimmung der Gesellschaft und des Staates auf globaler Ebene diskutieren, über den Kapitalismus hinausdenken, denn Kapitalismus ist nicht das Ziel, sondern wir müssen ihn überwinden.” Da hat der neue Chef der Katholiken, Papst Franz, schon einiges angerichtet. War er es doch, der öffentlich bekundete, daß die kapitalistische Wirtschaft töte.

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Ich bin gespannt, ob die Christliche Union jetzt ihr weitsichtiges Ahlener Programm wiederbeleben wird. Dort heißt es unter anderem: “Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden. Nach dem furchtbaren politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenbruch als Folge einer verbrecherischen Machtpolitik kann nur eine Neuordnung von Grund aus erfolgen. Inhalt und Ziel dieser sozialen und wirtschaftlichen Neuordnung kann nicht mehr als das kapitalitische Gewinn- und Machtstreben, sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes sein. ” 

(Foto R. Marx: Wolfgang Roucka)

Das allgemeine Wohl

„Der Kapitalismus basiert auf der merkwürdigen Überzeugung, dass widerwärtige Menschen aus widerwärtigen Motiven irgendwie für das allgemeine Wohl sorgen werden.“
John Maynard Keynes (Allgemeine Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes)

Gemeinwohl oder “Woran krankt der Kapitalismus?”

“Woran krankt also der Kapitalismus? Er krankt nicht allein an seinen Auswüchsen, nicht an der Gier und dem Egoismus von Menschen, die in ihm agieren. Er krankt an seinem Ausgangspunkt, seiner zweckrationalen Leitidee und deren systembildender Kraft. Deshalb kann die Krankheit auch nicht durch Heilmittel am Rand beseitigt werden, sondern nur durch die Umkehrung des Ausgangspunktes. An die Stelle eines ausgreifenden Besitzindividualismus, der das als natürliches Recht proklamierte potentiell unbegrenzte Erwerbsinteresse der Einzelnen, das keiner inhaltlichen Orientierung unterliegt, zum Ausgangspunkt und strukturierenden Prinzip nimmt, müssen ein Ordnungsrahmen und eine Handlungsstrategie treten, die davon ausgehen, dass die Güter der Erde, das heißt Natur und Umwelt, Bodenschätze, Wasser und Rohstoffe, nicht denjenigen gehören, die sie sich zuerst aneignen und ausnützen, sondern zunächst allen Menschen gewidmet sind, zur Befriedigung ihrer Lebensbedürfnisse und der Erlangung von Wohlfahrt. Das ist eine grundlegend andere Leitidee; sie hat die Solidarität der Menschen in ihrem Miteinander (und auch Gegeneinander) zum tragenden Bezugspunkt.”

Schön, schön, könnte man meinen, was die Linken in dieser Republik sich immer wieder zusammenträumen, zusammenreimen, zusammensammeln. Nur: Beim Autor dieser Sätze handelt es sich gar nicht um einen Linken. Geschrieben hat dies Ernst-Wolfgang Böckenförde in der Süddeutschen Zeitung vom 24.4.08. Böckenförde ist Professor für öffentliches Recht, Verfassungs- und Rechtsgeschichte sowie Rechtsphilosophie, zunächst in Heidelberg, später in Bielefeld und Freiburg. Mitglied der Enquete-Kommission Verfassungsreform des Deutschen Bundestags und von 1983 bis 1996 Richter am Bundesverfassungsgericht. Teil der bundesdeutschen Elite also. Die Gier ist es mithin nicht, an der der Kapitalismus krankt, stellt Böckenförde fest. Er krankt an seiner Leitidee. Eine radikalere Beschreibung der bundesdeutschen Verhältnisse läßt sich derzeit kaum finden. Es handele sich also um eine vertitable Systemkrise. Der Kapitalismus sei nicht auf „die Befriedigung der Bedürfnisse der Menschen … gerichtet, sondern auf unbegrenzte Ausdehnung seiner selbst, auf Wachstum und Bereicherung”. Er löse sich „von den Gegebenheiten der Realwirtschaft ab und beschädigt diese. (…) Nimmt man dies zum Ausgangspunkt, wirkt sich das in vielfacher Weise aus: auf die Zuordnung der Bodenschätze und natürlichen Rohstoffe, auf den Umgang mit den Bedarfsgütern und der Umwelt, auf eine führende Rolle jedweder Arbeit gegenüber dem Kapital wie auch auf Grenzen der Akkumulation von Eigentum, auf die Anerkennung der Mitmenschen – auch der künftigen Generationen – als Subjekte und Partner im Bereich von Nutzung, Handel und Erwerb statt Objekte möglicher Ausbeutung. Dadurch wird ein verbindlicher Rahmen vorgegeben. Innerhalb dieses Rahmens können und sollen durchaus Erwerbssinn und Eigennutz, die Garantie von Eigentum, ihren pragmatischen Sinn und ihre Funktion als Antriebskräfte des wirtschaftlichen Prozesses haben. Aber sie bleiben eingebunden in das vorausliegende Konzept der Solidarität, das inhaltliche Orientierung gibt und unbegrenzter Ausdehnung Grenzen setzt.“ Böckenförde plädiert für eine neue politische Ordnung, in der eine „handlungs- und entscheidungsfähigen Staatsgewalt, … durch Begrenzung, Zielausrichtung und auch Zurückweisung wirtschaftlichen Machtstrebens wirksam Gemeinwohlverantwortung wahrnimmt.“

Gedeckt wird dieser Gedanke durch Art 14 des deutschen Grundgesetzes: (1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. (…)  (2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.

Dort steht es: Wohl der Allgemeinheit, Gemeinwohl. Das Grundgesetz, die Thesen Böckenfördes, alles nicht wirklich neu. Aber auch nicht wirklich alt, nicht veraltet. Im Gegenteil. Moderne Gedanken, Thesen, Positionen, mit Hilfe derer Staat zu machen wäre. Eine bürgerliche Gesellschaft. Eine demokratisches Staatswesen, in dem sich freie Bürger nicht zueinander verhalten ausschließlich als “Besitzindividualisten”, als Bourgeois, sondern als solidarische Gemeinschaft von Citoyens,  freier und gleicher Bürger, in der das Gemeinwohl “tragender Bezugspunkt” ist, in der Starke Schwache stützen. Nur eine “bürgerliche Koalition” läßt sich mit diesen Gedanken nicht machen.

BBC-Studie: Globale Kapitalismuskritik

Eine Studie im Auftrag der britischen BBC zeitigt ein interessantes Ergebnis: Nur 11 Prozent der Befragten in 27 Ländern halten den Kapitalismus in seiner derzeitigen Form für gut funktionierend, 23 Prozent für sehr fehlerhaft. In Frankreich kommen sogar 43 Prozent der Befragten zu diesem Urteil, in Mexiko 38 Prozent und in Brasilien 35 Prozent. Lediglich in den USA (25 Prozent) und Pakistan (21 Prozent) ist mehr als jeder Fünfte mit der aktuellen Wirtschaftsordnung zufrieden. 51 Prozent der Befragten sind der Auffassung, daß die Märkte stärker reguliert werden müssen. Im Schnitt 23 Prozent der weltweit Befragten meinen, daß eine vollkommen neue Wirtschaftsordnung geschaffen werden müsse. “Es scheint, dass der Fall der Berliner Mauer nicht der überwältigende Sieg für die freie Marktwirtschaft gewesen ist, für den er damals gehalten wurde”, sagte Doug Miller, Chef des Umfrageinstituts GlobeScan, das gemeinsam mit der Universität von Maryland rund 29.000 Menschen befragte. “Einige Elemente des Sozialismus, etwa die gleiche Verteilung des Wohlstands durch die Regierung, sprechen viele Leute auf der Welt weiter an”, sagte Steven Kull von der Universität von Maryland. In 15 der 27 untersuchten Länder spricht sich die Mehrheit für eine stärkere direkte Kontrolle von Unternehmen durch den Staat aus. Mehrheiten in 22 Ländern wollen demnach, dass die Regierungen den Wohlstand gleichmäßiger verteilen.

Das häßliche Gesicht des Turbokapitalismus

“Das ist das häßliche Gesicht des Turbokaptalismus.” Für diesen Satz, gesprochen in einer öffentlichen Debatte, hätte ich vor, sagen wir vor 25 Jahren unter anderem die Antwort bekommen: “Dann geh doch nach drüben!” Heute entschlüpft dieser Satz gar dem Mundes eines veritablen Ministerpräsidenten. Klar, die paar, die’s noch gibt von der SPD, Beck oder Platzeck. Nein. Eben im Radio, WDR5, das “Echo des Tages”. Es geht um die Entscheidung von General Motors. Opel wird nicht an Magna verkauft. “Das ist das häßliche Gesicht des Turbokapitalismus”, schmettert Jürgen Rüttgers, CDU-Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, in die Mikrophone. Interessant ist dabei nicht, ob diese Aussage auch stimmt – sie stimmt natürlich nicht, es handelt sich lediglich um eine kalte, berechnete Entscheidung der Besitzer von General Motors, auch um ein übles Spiel mit deutschen Politikern, mit den Arbeitern und Angestellten von Opel ohnehin. Aber: Es ist ganz normaler Kapitalismus, so, wie wir ihn ja seit Jahrzehnten kennen und erleben. Turbokapitalismus gibt es auch. Aber dessen Gesicht hat schon noch andere Züge. Und wir haben alle tagtäglich mit ihm zu tun, mit dem Finanzkapital, mit Banken, mit Versicherungen. Von den Gesichtszügen dieser Kapitalismusspielart lenkt Jürgen Rüttgers ab mit seinem kraftstrotzenden Satz.