Der Ortsverein ist die heile Welt des Sozialdemokraten, auch des Gast-Sozis. Im Ortsverein ist die Welt noch in Ordnung. Hier erhält der Sozialdemokrat Orientierung für die verwirrenden Prozesse in Politik, Wirtschaft, Medien, Alltag, Kirche oder Gewerkschaften. Hier trifft er auf Gleichgesinnte, auf Solidarität, auf Empathie. Hier werden die entscheidenden Debatten für den Kurs der gesamten Partei, mithin auch der gesamten Gesellschaft geführt. Hier wird entschieden, über die Zukunft des Gemeinwesens. Der Ortsverein ist Welt, mindestens aber das Tor zur Welt. Man kann nicht bundesunmittelbares Mitglied einer Partei sein in Deutschland, da sei das Parteiengesetz vor. Man kann auch nicht Mitglied eines Landesverbandes werden. Man ist Parteimitglied durch die unmittelbare Verbindung zum Ortsverein. Es gilt in allen Parteien das strenge Örtlichkeitsprinzip. Mit anderen Worten: Man kann sich seine Gleichgesinnten gar nicht aussuchen. Man ist Sozialdemokrat am Ort. Die Gleichgesinnten sind schon da, bevor man Mitglied wird oder Gast. Die eigene Aktivität, die eigene Leidenschaft, der eigene Veränderungswille, die Bereitschaft, sich einzumischen, mitzutun, aktiv zu werden, steht und fällt mit der Verfassung der Partei im Ortsverein. Wie erlebt nun der gemeine Sozialdemokrat oder der noch gemeinere Gast-Genosse seinen Ortsverein? Erstens erlebt er ihn zwei- oder dreimal im Jahr. Mitgliederversammlung, Jahreshauptversammlung, Wahlauswertung, bestenfalls noch eine besinnliche Weihnachtsrunde zum Jahresausklang. All diese Veranstaltungen machen schnell deutlich: die passive Partei-Mitgliedschaft ist heute die Regel. In den Versammlungen trifft sich nur noch der “harte Kern”, treffen sich die Unentwegten, jene, die noch nicht aufgegeben haben angesichts spröder Regularien, die die meisten Sitzungen beherrschen. Da müssen Delegierte gewählt werden, Ersatzdelegierte, Kassenprüfer, Beisitzer, Mandatsprüfer, Wahlausschüsse. Da werden Berichte gehalten, aus den Untergliederungen der Partei, dem Vorstand, der Fraktion, den Arbeitskreisen, und schließlich der Kassenbericht. Allesamt selten prickelnd. Allesamt selten prickelnd formuliert. Die Mitglieder des Ortsvereins beugen sich einem “quasi-hegemonialen” Regelwerk, wie es Hanno Burmester, 2006 bis 2009 Mitarbeiter in der SPD-Parteizentrale und in der SPD-Bundestagsfraktion, heute Berater für politische Presse-und Öffentlichkeitsarbeit, im Freitag formuliert hat. Der harte Kern, jene Mitglieder, die sich von Zeit zu Zeit noch auf den Versammlungen des Ortsvereins blicken lassen, gehören unterschiedlichen Gruppen an. Die kleinste Gruppe stellen die Mitglieder ohne Funktion, ohne Amt, ohne Mandat. Die größeren Gruppen stellen jeweils die Mitglieder und Mitarbeiter der Fraktion und die Mitglieder und Mitarbeiter des Ortsvereinsvorstandes. Im kleinen Ortsverein, im Ortsverein einer kleinen Stadt ist nicht ohne weiteres sofort auszumachen, wer die Partei führt und wer die Fraktion. Die Grenzen sind fließend. Die Folge: Die kommunalpolitische Debatte, die politische Debatte wird gefiltert vom kommunalpolitischen Expertentum der Fraktion. Ist das Thema wichtig für den Stadtrat und sein Ausschüsse, haben wir dort Handlungsmöglichkeiten, können wir Mehrheiten erzielen? Stehen Verwaltungsvorschriften im Wege, sind alle Gesetze beachtet, lassen sich Gleichgesinnte finden in anderen Fraktionen? Politik, Kommunalpolitik wird aus dem Fokus der Fraktion entwickelt, bewertet, kritisiert, unterstützt oder bekämpft. Der Mikrokosmos Stadtrat, Stadtverwaltung, Ausschüsse, Kreistag, Kreisverwaltung, Bürgermeister, Landrat bestimmt, beschreibt, begrenzt Politik.Das Gespräch mit dem Bürger, die Öffnung der Partei, der Dialog mit Menschen anderer oder unterschiedlicher politischer Auffassungen kann unter solchen Ortsvereinsbedingungen nicht wirklich gepflegt werden. Man bleibt unter sich. “Die politische Arbeit vor Ort ist nur noch ein Geist ihrer selbst. Ortsvereine sind sozialer Treffpunkt einiger Unbeirrbarer, zumeist ausschließlich mit sich selbst beschäftigt und für das kommunale politische Leben wenig bedeutsam.” So beschreibt es Hanno Burmester. Dabei zeigen uns die Vorgänge um Stuttgart 21, daß viele Menschen, vermutlich mehr, als in Parteien organisiert sind, durchaus sehr interessiert sind an Politik, an Kommunalpolitik, an Mitwirkung, an Einmischung. Nochmal Hanno Burmester: “Nicht Politik, sondern Parteipolitik steht unter Beschuss. Die Bürgerschaft bekundet der repräsentativen Demokratie ihr Misstrauen – und zeigt gleichzeitig, dass sie am demokratischen Prozess teilhaben möchte. Die Menschen demonstrieren nicht gegen einen Bahnhof, sondern gegen einen Parteienstaat, der den demokratischen Bedürfnissen nicht gerecht wird. Volk und Volksvertreter sind sich nicht nur fremd geworden. Sie haben eine tiefe Abneigung gegeneinander entwickelt. Es gibt keine gemeinsame Sprache, kein gemeinsames Verständnis von Politik und Partizipation. Stuttgart 21 ist Ausdruck der kollabierenden Parteiendemokratie.” Mir scheint, daß die mehr als siebentausend von einer siebzehnjährigen Schülerin gesammelten Unterschriften hiesiger Bürger gegen die Verlegung der Polizeistation Wermelskirchen den gleichen Befund wiedergeben. Bürger und Parteien sprechen nicht mehr unbedingt die gleiche Sprache. Was den Bürgern Problem ist, wird von der Mehrheit der Parteien am Ort als ordentliches Verwaltungshandeln qualifiziert. Jedenfalls war es kein Anlaß für die Parteien und die Kommunalpolitiker, von wenigen Ausnahmen abgesehen, das Gespräch zu suchen, sich einzumischen, den Vorgang zu beschreiben, zu werten, für Zustimmung zu werben. Ergebnis: Die Parteien, mein Ortsverein inklusive, haben, mal wieder, eine Politikgelegenheit ausgelassen. “Politisch aktive Bürger wollen mehr als Zugehörigkeit und Präsenzrecht. Sie wollen inhaltlich mitgestalten und mitbestimmen, wollen inhaltliche Expertise im Zweifel punktuell und konzentriert einbringen – ohne sich dies durch ewige Präsenz im Hinterzimmer verdienen zu müssen. Dieser Trend verstößt jedoch gegen die Prinzipien der Ortsvereinsarbeit. Deshalb blühen NGOs und Bürgerinitiativen, die neue Formen bürgerschaftlichen Engagements geschickter für sich zu nutzen wissen als die Parteien.” Der Ortsverein macht die Welt zur Scheibe. Im abgeschotteten Raum des Kneipenhinterzimmers regieren Selbstgenügsamkeit und Intransparenz und wird kein Blick frei auf die pralle Welt der Kugel. Das gilt im übrigen alles nicht nur für den sozialdemokratischen Ortsverein. Der christdemokratische Ortsverband, der freidemokratische Stadtverband, der Ortsverband der Linken, sie alle kränkeln gleichermaßen. Die Entfremdung zum Bürger ist das Merkmal heutiger Parteien. “Die Parteien haben trotz dieses desaströsen Status Quo immer noch nicht begriffen, wie irrelevant sie für das Alltagsleben der Bürgerschaft inzwischen geworden sind. Mehr öffentlicher Veränderungsdruck tut Not. Wir können die Krise der repräsentativen Demokratie nicht einfach aussitzen. (…) Die Gesellschaft muss sich in ihrem Engagement, ihrem Veränderungstempo und ihrer politischen Kultur nicht an die Parteien anpassen. Die Parteien müssen mit der Gesellschaft Schritt halten. Sonsten gehen sie unter. Und mit ihnen unser Gemeinwesen. (…) Die Reform der Parteienlandschaft ist kein Expertenthema, sondern eine Kernfrage für die Zukunft unseres Gemeinwesens. Hier haben auch Bürger ohne Parteibuch ein Mitspracherecht. Denn die Parteiendemokratie gehört uns allen.” Soweit der Schlußbefund von Hanno Burmester.
Monat: November 2010
“Schräge Wahl”
Aufregung im Netz, Aufregung im Fernsehen, Aufregung in der Presse: Wikileaks hat zweihunderteinundfünfzigtausend Dokumente des amerikanischen Außenmisteriums veröffentlicht. Eintausendsiebenhundertneunzehn dieser Dokumente enthalten, wie Spiegel Online berichtet, Einschätzungen amerikanischer Mitarbeiter und Informanten über deutsche Politiker. Eine “schräge Wahl” sei die Ernennung von Dirk Niebel zum Entwicklungsminister gewesen. Ja und? War sie das nicht auch? Eine “schräge Wahl”? Der ehemalige FDP-General wird Chef einer Behörde, die die FDP noch vor der Wahl abschaffen wollte. Wenn das keine “schräge Wahl” ist, gibt es keine. In diesen Berichten wird Außenminister Guido Westerwelle als “aggressiv, inkompetent und eitel” bezeichnet. Ja und? Ist er das etwa nicht, unser Außenminister und FDP-Chef? Man wird ja noch an die Exzesse der spätrömischen Dekadenz erinnern dürfen, an die Freiheitsstatue, die der FDP-Lautsprecher eigenen Worten zufolge ist, an das Motto: Mehr Brutto vom Netto, mit dem er die Wählerstimmen geködert hatte, an das eitle Versprochen- Gehalten-Gerede nach Unterzeichnung des Koalitionsvertrages. Geheimdokumente? Das hat man alles seit langem in bundesdeutschen Zeitungen, im Internet, sonstwo schon lesen dürfen, mitunter sogar erheblich weniger freundlich formuliert. Geheim ist an solchen Bewertungen gar nichts. Neu ist bestenfalls, daß die amerikanische Regierung mit diesen Einschätzungen ebenfalls arbeitet. Gottlob mag man da nur sagen.
Selbstbedienung
“Land ohne Linke”
“Es ist schon erstaunlich, dass Deutschland ausgerechnet in Zeiten des dramatischen Niedergangs einer bürgerlichen Regierung ein Land ohne Linke ist – zumindest ohne funktionierende Linke.” So beginnt der neue Beitrag von Michael Spreng in seinem Blog “Sprengsatz“. Interessanter Satz eines konservativen Publizisten. Und ist sein Befund schon nur deswegen falsch, weil Spreng kein ausgewiesener Linker ist? Spreng diagnostiziert einen Niedergang von SPD und Linkspartei parallel zum “Abstieg von FDP und CDU/CSU”. Die Linkspartei sei weitgehend mit sich selbst beschäftigt. Und die SPD irrlichtere mal hier, mal da, sei irgendwie “von allem ein bißchen”. “Ein bisschen Abkehr von der Agenda 2010, ein bisschen Beharren darauf. Ein bisschen Abkehr von Rente mit 67, ein bisschen Bekräftigung der Erfindung ihres Ex-Parteichefs Franz Müntefering. Die SPD ist überall und nirgendwo. So wie ihr Personal: Sigmar Gabriel ist überall, aber nirgendwo richtig, Andrea Nahles ist immer nirgendwo, und Frank-Walter Steinmeier arrangiert sich einerseits und verlangt andererseits Stolz auf die Agenda 2010. Typisch für die SPD ist ihre Haltung zu ‘Stuttgart 21’, ein bisschen dafür, ein bisschen dagegen. So marginalisiert sie sich selbst. Kein Wunder, dass sie inzwischen in Umfragen immer wieder hinter den Grünen rangieren.” Und die Grünen schließlich seien keine Linke Partei mehr, “sie changieren zwischen bürgerlich und außerparlamentarisch, versuchen den Spagat zwischen alten und neuen Wählern”. Kulturell stünden die Grünen der Merkelschen CDU näher als etwa der Linkspartei. “Für ihre neuen Wähler, die ökobewußten Rucola- und Latte-Macchiato-Eltern mit ihren 500-Euro-Kinderwagen, ist die Linkspartei so attraktiv wie eine wässrige Soljanka.” Kurzum, so Spreng, es gebe derzeit kein linkes, kulturell homogenes Lager mehr wie noch 2002. “Die Linkspartei ist das Unterstadt-Schmuddelkind, mit dem keiner aus der Oberstadt spielen will. Die SPD schwankt zwischen rückwärtsgewandt und opportunistisch. Es gibt kein gemeinsames Lebensgefühl, im Gegenteil, die Welten zwischen Grünen, SPD und Linkspartei driften immer mehr auseinander.” Schade nur, daß der Befund von Spreng an dieser Stelle abbricht und er sich mit der eher lahmen Einschätzung begnügt, daß von dieser Entwicklung die CDU/CSU nicht profitieren, sondern die Wahlbeteiligung vermutlich weiter sinken und der Zufall über die Regierungsbildung entscheiden werde. Ist die “bürgerliche”, die “christlich-neoliberale” Koalition das rechte Lager? Dann stellen wir fest, daß sich binnen Jahresfrist das kulturell homogene rechte Lager zerlegt hat und die Welten zwischen Freidemokraten, Christsozialen und Christdemokraten ebenfalls immer mehr auseinanderdriften. Die kleinen Koalitionspartner sehen ihr Heil in noch ärgerer Bedienung ihrer Klientel, der Ärzte und Apotheker, der Hoteliers oder Rechtsanwälte. Die große Koalitionspartei bedient vorwiegend die Interessen der großen (Energie-)Wirtschaft. Und alle zusammen scheren sich keinen Deut um um die Belange der vielen, der Mehrheit im Lande, des Volkes. Es geht nur noch um die Klientel und den Machterhalt. Die Parteien, alle Parteien haben das Große und das Ganze nicht mehr vor Augen. Das Gemeinwesen und das Gemeinwohl treten zurück hinter die Partikularinteressen. Die Folge: Die Bindungskraft der Parteien, in ihrem Gefolge auch die gesellschaftlicher Großorganisationen, Kirchen, Gewerkschaften, Verbände läßt merklich nach. Die Milieus in der Republik können nicht mehr eindeutig politischen Strömungen zugeordnet werden. Die Menschen verabschieden sich mehr und mehr von gedankenloser Unterordnung unter gesellschaftliche, ideologische, religiöse Vorgaben. Die Begriffe von einst verlieren ihren Glanz: Links, Rechts, Progressiv, Konservativ. Lager werden zusehends mehr erkannt als das, was sie immer auch waren: Bequeme Grenzen, innerhalb derer gedankliche Anstrengungen, Neugier, Kommunikationslust, Streit ums Bessere, Querdenken, Unangepaßtheit, Freigeist unangebracht waren und sind. Die Parteien wirken an der politischen Willensbildung des Volkes mit, sagt uns unser Grundgesetz. Aber die Parteien leisten sie nicht alleine, im Gegenteil, sie leisten die politische Willensbildung immer weniger. Sie leisten auch sich politische Willensbildung immer weniger. Hermetische Parteien und unempfindliche Kirchen, Verbände oder Gewerkschaften kann sich eine wohlverstandene bürgerliche Gesellschaft immer weniger leisten. Vielleicht ist das Schlichtungsverfahren um Stuttgart 21 ein Fingerzeig. Hier wird öffentlich verhandelt, mittels modernster Kommunikationstechnologien. Auf Augenhöhe. Hier wird deutlich, daß die ehedem arrogante Nutzung von Machtpositionen auf erheblichen Sachverstand noch machtloser Bürger trifft. Winkelzüge, ideologische Salbaderei, politische Tricks werden hier erkennbar. Transparenz wird zum Kernstück neuer demokratischer Prozesse. Und also gibt es hier massenhaftes Interesse, Zulauf. Demokratie muß sich ja nicht auf die erschöpften Rituale erschöpfter Parteien beschränken.
Wüstenei im Verlegerverband
Die Rheinische Post ist drin, der Remscheider General-Anzeiger auch, also beide Lokalzeitungen. Drin? Im Zeitungsverlegerverband NRW. Na und? Drin ist seit neuestem auch, und zwar als Geschäftsführer des Verlegerverbandes, Hendrik Wüst. Hendrik Wüst hat als Generalsekretär der NRW-CDU die christliche Volkspartei in Grund und Boden regiert, den nordrhein-westfälischen Steuerzahler betrogen und die heutige Ministerpräsidentin, Hannelore Kraft, im Wahlkampf bespitzeln lassen. Mitarbeitern der CDU-Landesgeschäftsstelle hat er mit fadenscheinigen, also durchsichtigen und dürftigen Begründungen gekündigt, dafür aber, wie der Blog “Wir in NRW” schreibt, “vor Gericht eine Ohrfeige nach der anderen” kassiert. Zwischen 2006 und 2009 hat Wüst vom Land Nordrhein-Westfalen Zuschüsse zu seiner privaten Krankenversicherung sowie seiner Rentenversicherung kassiert, obwohl ihm diese nicht zustanden. Hendrik Wüst gilt als oraler Wüstling, als Pöbel-Politiker, als Verbal-Rabauke. Was haben die Zeitungsverleger vor ?
Nichts gegen das Krankenhaus Köln-Sülz
Kalaschnikow
AK-47, die Abkürzung für Awtomat Kalaschnikowa, obrasza 47 , ein sowjetisch-russisches Sturmgewehr. Die am meisten produzierte Waffe weltweit. Schätzungen gehen von 80 bis 100 Millionen produzierten Exemplaren aus. Das AK-47 wurde 1947 von Michail Timofejewitsch Kalaschnikow entwickelt und ist meist unter dem Namen Kalaschnikow bekannt. In der Werkstatt der Kulturen in Berlin-Neukölln hängt die beste aller Kalaschnikows, die man sich denken kann.
Piktogramm
Ein Piktogramm (von lat.: pictum = gemalt, Bild; griech.: gráphein = schreiben) ist ein einzelnes Symbol bzw. Ikon, das eine Information durch vereinfachte grafische Darstellung vermittelt. Das jedenfalls sagt uns Wikipedia. Und was sagt uns dieses Piktogramm aus einem Berliner Hotel, in dem ich die letzten Tage zugebracht habe, über die Benutzung des Hotelaufzugs? Wer darf nun rauf und runter? Nur zwei Männer und eine Frau? Muß eine Frau ohne zwei Männer die Treppe nehmen? Zwei Männer ohne Frau auch die Treppe? Nur drei Personen im Aufzug? Von wegen “vereinfachte grafische Darstellung”.
