Schlagwort: Wahlkampf

Experimente

Experimente. Die Partei der Physikerin hat Angst vor Experimenten.

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Hatte sie bereits, als sie noch nicht die Partei der evangelischen Physikerin war, sondern schon zu Zeiten des katholischen Assessors und Oberbürgermeisters.

IMG_0348Das Wörtchen Eperiment soll den Menschen Angst machen, sie verunsichern. Ein Experiment hat einen ungewissen Ausgang, so die Konnotation. Dagegen bietet die Union Statik, Stabilität, Sicherheit. Mehrheit unter der Physikerin. Wahlkämpfe sind ja derart blöde, seit Jahrzehnten schon. Parteien und Agenturen halten die Menschen blöde und für blöde.

 

 

Wer die Wahl hat …

Freunde rufen mich an, mails erreichen mich: Ich solle doch mal was zu den Wahlen von vergangenem Sonntag schreiben. Ist nicht in allen Medien, Hörfunk und Fernsehen, Zeitungen, Internet, schon alles zu den Bundestagswahlen gesagt? Werden nicht jeden Tag aufs neue eine kluge Analysen geliefert? Doch. Also ist entbehrlich, was ich mir noch so ausdenken, woran ich noch Anstoß nehmen könnte. Also wirklich nur einige (Rand-) Bemerkungen.

Das Hauptergebnis ließ sich vorher bereits absehen, nämlich die Wahl einer FDP-geführten Bundesregierung mit CSU/CDU unter Kanzlerin Merkel. Damit ist zum ersten mal in der Geschichte der Wahlen in der Bundesrepublik ein Regierungswechsel aus dem Kanzleramt heraus gelungen. Aber es gab auch so viele Nebenergebnisse wie sonst selten. Keineswegs nur den dramatischen Bedeutungsverlust der SPD oder die Konsolidierung der kleineren Oppositionsparteien. Mit knapp 71% hatten wir die niedrigste Wahlbeteiligung aller Bundestagswahlen. 18 Millionen Wahlberechtigte haben ihre Stimme behalten. Das bedeutet: Die Mehrheit hat keine Mehrheit. Bei der vorgestrigen Bundestagswahl wählten 29,2 Prozent aller Wahlberechtigten gar nicht, 23,6 Prozent aller Wahlberechtigten die CDU/CSU, 16,1 Prozent aller Wahlberechtigten die SPD, 10,2 Prozent aller Wahlberechtigten die FDP, 8,3 Prozent aller Wahlberechtigten die LINKE und 7,5 Prozent aller Wahlberechtigten die Grünen. Weiterlesen

Rohrkrepierer

Der baden-württembergische Landeschef der CDU-Mittelstandsunion, Peter Ibbeken, vermisst bei Wählern der Linkspartei Dankbarkeit für den Aufbau Ost. “Beschämend ist die geschichtslose Unwissenheit oder Vergesslichkeit zahlreicher Wähler, die den Linken zu stabilen zwanzig bis dreißig Prozent Stimmenanteil verhilft”, wird Ibbeken vn der Süddeutschen Zeitung zitiert.

Das Finale der Ossi-Beschimpfung: “Wir haben nicht in den letzten zwanzig Jahren mit 1600 Milliarden Euro Steuerngeldern den Aufbau Ost finanziert, um bundesweit Sozialisten, Kommunisten und Rechtsradikale die Geschicke unseres Landes bestimmen zu lassen.” Die vielen “n” in Steuerngeldern stammen vom Original, der Homepage der CDU-Mittelstandsvereinigung, wie die SZ betont.

Peter Ibbeken. Muß man den Verfasser solch tumber Sprüche, einen Menschen mit einem derart verquasten Politikverständnis kennen?

Ibbeken ist Geschäftsführer der Rüstungsschmiede Diehl BGT Defence GmbH in Überlingen. Die produziert Artillerieraketen, Lenkflugkörper und großkalibrige Munition, vor allem für die Bundeswehr.

Peter Ibbeken ist wohl für die Rohrkrepierer zuständig.

Tigerente und Zornnatter

Tigerentenkoalition – eine Wortschöpfung von Maybritt Illner. Schwarz-Gelb also. Klingt irgendwie niedlich. Oh, wie schön ist Panama. Ob wir das alles noch nach dem morgigen Abend denken werden? Die süße Tigerente als Symbol für Politik? Wenn die Bürger die Folgen der von gierigen Bänkern und Finanzzockern zu verantwortenden Krise werden bezahlen müssen; wenn die Arbeitslosenzahlen wieder steigen werden; wenn die Reallöhne weiter sinken werden, anders als in anderen europäischen Ländern; wenn Menschen weiterhin für Löhne werden arbeiten müssen, mit denen ein anständiges Leben nicht zu finanzieren ist; wenn Lobbyisten der Regierung weiterhin den Ton vorgeben werden; wenn Bildung noch mehr als bisher schon von sozialer Herkunft abhängig sein wird; wenn Gesundheit kaum mehr zu bezahlen sein wird, weil der Pharmaindustrie kein Einhalt geboten werden wird – werden wir dann an die nette Tigerente denken? Oder womöglich doch eher an  Hierophis viridiflavus, an die Zornnatter, die auf blau-schwarzem Rücken gelbe Flecken trägt und deren schwarzer Kopf mit gelben Sprenkeln versehen ist.

Ausschließeritis

Geht es Ihnen auch so? Die drei in so kurzen Abständen aufeinanderfolgenden Wahlen, Europa, Kommunalwahl und jetzt Bundestag, machen selbst den geneigtesten Beobachter politischer Vorgänge mürbe. Ich hatte mir fest vorgenommen, zur Wahl am kommenden Sonntag eigentlich nichts mehr zu sagen oder zu schreiben. Allein: Es geht nicht.

Ist nicht die hohe Kunst der Politik der Kompromiß? In Zeiten, in denen absolute oder überwältigende Mehrheiten nicht mehr zu erwarten sind, nicht nur die hohe Kunst, sondern auch Erfordernis des politischen Alltags. Lernen Kinder in der Schule nicht im Politikunterricht, der Gesellschaftslehre, der Sozialkunde, wie immer das Fach auch heißen möge, und sei es im Deutschunterricht, daß alle demokratischen Parteien untereinander kompromiß- und koalitionsfähig sein müssen? Klar!

Was erzählen wir jungen Menschen? Wahlkampf sei der Wettstreit der Ideen. Wahlprogramme seien Vorschläge der Parteien an die Bürger. Und wenn sie Mehrheiten bei den Wählern finden, sollten sie umgesetzt werden. Wenn nicht, dann nicht. Weiterlesen

Für eine Handvoll Stimmen

Zu mehr wird’s auch nicht reichen, schätze ich. Gegen diesen Wahl-Klamauk zweier Nürnberger SPD-Abgeordneter waren ja die 18%-Schuhsohlen von Möllemann und Westerwelle nachgerade hochpolitischer Wahlkampf.

Naja, in ein paar Wochen hat der Spuk ein Ende. Dann wird sicher auch die Homepage geschreddert.