Monat: April 2022

Der achte Mai

Wenn ein Tag des Jahres es verdient hat, gesetzlicher Feiertag zu sein, ist das der achte Mai. Der Tag, an dem der Zweite Weltkrieg beendet wurde und als Tag der Befreiung vom Faschismus gilt. In der ganzen Welt wird dieser Tag begangen. Jahr für Jahr mahnt dieser Tag, achtsam zu sein, nie wieder Faschismus zuzulassen, nie wieder Krieg zu führen, nie wieder Menschen zu verfolgen, zu foltern zu ermorden, die anderen Glaubens sind, anderer Ethnie, anderer politischer oder gesellschaftlicher Auffassung. Für Millionen Menschen auf der ganzen Welt ist dieser Tag ein Tag der Hoffnung und der Zuversicht. Und doch hat der Deutsche Bundestag den achten Mai als gesetzlichen Gedenktag gestern abgelehnt. Ohne Aussprache. Mit den Stimmen der Ampel, der Union und der AfD. Vermutlich nur aus einem einzigen Grund: Der Antrag stammte aus den Reihen der Fraktion Die Linke. In Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Thüringen und Schleswig-Holstein ist der achte Mai bereits offizieller Gedenktag. Das darf nun bundesweit nicht sein, weil die falsche Partei den richtigen Antrag stellte.

Talkrunden-Klamauk

Welch ein Segen, daß es mittlerweile möglich ist, zunächst ein gutes Fußballspiel um einen europäischen Pokal im Fernsehen live anzusehen, und hernach zeitversetzt den Stream einer politischen Talkrunde in Zweiten Fernsehprogramm. Dachte ich. Denn der Qualität letztlich belanglosen Fußballs konnte, mal wieder, die Moderation des Gesprächs über die Entscheidung des Deutschen Bundestags über die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine nicht entsprechen. Warum muß beim schwersten aller denkbaren Themen, der Frage der Bewaffnung der Ukraine mit deutschen Panzern, einer womöglich drohenden weiteren Eskalation des Krieges hin vielleicht zu einem Dritten Weltkrieg mit dem Einsatz nuklearer Waffen gewohnt aufgeregt-oberflächlich palavert werden, als ginge es um eine Unterstützungsregelung für Orchester, die wegen der Pandemie nicht in ausreichendem Maße öffentliche Kammerkonzerte geben konnten? So wichtig diese Frage im einzelnen durchaus sein wird und lediglich im Vergleich mit Krieg und Elend, Tod und Leiden nicht mithalten kann. Warum muß eine politische und essentielle Fragestellung atemlos und flott sein? Warum kann den Teilnehmern der Runde gerade bei diesem Thema nicht einmal Raum gegeben werden, um die teils doch komplizierten Vorgänge und Argumente erkennbar und deutlich zu machen? Ich sähe gerne Frau Slomka derartige Runden moderieren, sachlich, unaufgeregt, ernsthaft und seriös. Krieg und Frieden sind keine beliebigen Allerweltsangelegenheiten, keine Kirmesthemen, keine Publikumsbelustigungen. Frau Illner hat dafür so wenig Gespür wie manche Fernseh-Kommentatoren von Fußballspielen, wenn sie gnadenlos an den Erwartungen der Zuschauer vorbei salbadern. Der Krieg Rußlands in der Ukraine verdient eine ernsthafte, keine schrille Behandlung, den Menschen in solchen Runden steht das Recht zu, ihre Positionen nachdenklich-abwägend zu entwickeln und ohne Geschrei zu präsentieren. Hetze, Tempo, das ständige Ins-Wort-Fallen, die Partner beständig zu unterbrechen und nicht ausreden zu lassen, der Talkrunden-Klamauk war heute jedenfalls nicht angemessen. Technisch ist heute vieles möglich, auch zeitversetztes Fernsehen. Mitunter verbietet es sich, weil es journalistisch so mißraten ist.

Angst

Dummheit kennt keine Angst. Verantwortungslosigkeit auch nicht. Angst aber ist ein Verhaltensregulativ. Sie bewirkt, sich zu orientieren, immer wieder, sich umzusehen, zu vergewissern, alle Umstände zu gewichten, zu bewerten. Angst macht vorsichtig, sicherer, behutsam. Aus Angst kann eine der Gefahr angemessen durchdachte Handlungsstrategie entstehen. Dummheit ist schnell und kennt keine Grenzen. Verantwortungslosigkeit wischt Vorsicht und Behutsamkeit mit einer unwirschen Geste beiseite. Ich habe Angst. In meinem Leben habe ich nur als Kind, als elfjähriger Junge während der sogenannten Kuba-Krise Neunzehnhundertzweiundsechzig eine ähnliche Angst vor einem Krieg empfunden. Als Kind waren mir politische Umstände gewiß nur sehr verkürzt zugänglich, so daß die Angst amorph blieb, urständig, nicht greifbar. Nurmehr sechzig Jahre danach habe ich wieder eine derartige Angst. Angst vor einem Krieg. Angst davor, daß mein Leben, das meiner Lieben, das aller Menschen, das mehr als siebzig Jahre inmitten von Europa frei von Krieg, mit immer geringerer Abschottung der Nationalstaaten voneinander, in immer einiger werdenden Staaten und Ländern zugewandt und arglos verbracht werden konnte, daß diese Leben sich nunmehr schlagartig vor andere, furchtbare, gewaltsame Umstände gestellt sehen. Die einzigartige Errungenschaft, ein Europa in Frieden, lebt nach dem Überfall Rußlands auf die Ukraine nicht mehr. Russische Kriegsverbrechen lassen alle strategischen Überlegungen zur Überwindung von Blockdenken und der Entwicklung kooperativer Strukturen auch mit den Staaten in der Nachfolge der Sowjetunion obsolet erscheinen. Die demokratischen Staaten Europas und der Welt müssen nun, ohne selbst Kriegspartei gegen Rußland zu werden, die Ukraine unterstützen, finanziell, mit humanitären Hilfsangeboten und der Aufnahme von Flüchtlingen, militärisch, mit Ausbildung und der Lieferung von Waffen, auch „schweren“ Waffen, wie Panzer beispielsweise. Rußland unter Putin ist ein riesiges, ökonomisch schwaches, sozial teils verwahrlostes, in weiten Teilen des Landes von den Standards von Kultur und Bildung abgekoppeltes, imperial-nationalistisch zugerichtetes Land, das systematisch aller bürgerlicher Freiheiten und Rechte, wie der Meinungsfreiheit, der Versammlungsfreiheit, der Kunst- und Medienfeiheit, der Rechtsstaatlichkeit, der Gewaltenteilung entkleidet wurde. Rußland ist eine Diktatur, die mit Polizeistaatsmethoden brutalst durchgesetzt und abgesichert wird, über eine gleichgeschaltete Gesellschaft, der sämtliche demokratische Artikulationsmöglichkeiten genommen worden sind. Parlamente oder andere gesellschaftliche Institutionen sind bedeutungslos für den relativ kleinen Kreis der putingetreuen Nomenklatura aus Geheimdienst, Militär und Milliardären. Mit der Berufung auf einstige nationale Größe etwa während des Stalinismus, verbunden mit gleichsam rassistischen Unterwerfungsansprüchen an ehemalige Sowjetstaaten, vor allem die Ukraine und Belarus, mit den Kriegen in Georgien, der Krim und dem Donbas sowie nunmehr der Ukraine, hat der Haufen um Putin das Land von einer Autokratie in eine faschistische Diktatur verwandelt. Diese Entwicklung eines von Deutschland und den Deutschen in zwei Weltkriegen angegriffenen Landes und seiner Menschen, die brutalste Verbrechen erdulden mußten, in eine Kriegsmaschinerie in der und gegen die Ukraine, die gleichfalls größte Opfer unter dem deutschen Faschismus erleiden mußte, die nunmehr ein Kriegsverbrechen nach dem nächsten gegen die Zivilbevölkerung und zivile Einrichtungen in der Ukraine verübt, Wohnhäuser, Straßen, Schulen Hospitäler, Kindergärten, Wasserwerke zerbombt, eine Soldateska, die Menschen foltert, vergewaltigt und abschlachtet wie Vieh, die verächtlich-inhumane Sprache des Präsidenten, der in Mariupol unter dem Stahlwerk eingeschlossenene Menschen als lästige „Fliegen“ bezeichnet, die den Belagerungsring nicht durchbrechen dürfen, diese Entwicklung macht mir Angst. Die brutale Aggression gegen die Ukraine ist der Versuch, die Orientierung eines Landes in der Nachfolge der Sowjetunion an den Demokratien im Westen, an den politischen Institutionen, am Parlamentarismus, an der wirtschaftlichen Verfassung und den sozialen und kulturellen Rahmenbedingungen nachdrücklich zu zerbrechen und die Ukraine zum Vasallenstaat von Putins Rußland zu degradieren. In diesem Krieg kann es eigentlich nur um ein Ziel gehen. Die Ukraine darf den Krieg nicht verlieren. Ihre territoriale Einheit muß gewahrt bleiben. Rußland muß mit all seinen Kräften das Land verlassen. Die Westmächte müssen zu Garantiemächten für die Ukraine werden. Appeasement, das lehrte die Geschichte bereits Neunzehnhundertachtunddreißig in München, verhindert keinen Krieg, sondern ermuntert Aggressoren eher zur Fortsetzung ihres Tuns. Kurzum: Es darf keinen Kriegserfolg für Rußland, seinen Präsidenten und seine Armee geben. Keinen. Einem derartigen Bemühen, einen Nachbarstaat mittels eines Krieges zu unterjochen, muß jetzt ein für allemal entgegengetreten werden. Es darf kein Muster geben, beispielsweise für andere große und wirtschaftlich starke Länder, China beispielsweise, ähnliche Unternehmungen zu starten, weil es in der Ukraine ja erfolgreich war. Das verhindern wir nur, indem wir jetzt Rußland entschieden entgegentreten, gemeinsam. Mit ökonomischer Macht, mit Diplomatie, Gesprächen, mit Waffen, allen Waffen, mit Ächtung. Rußland kann erst wieder in den Kreis zivilisierter Staaten zurückkehren, wenn der Krieg in der Ukraine zugunsten der Ukraine beendet worden ist. Andere Kriegsergebnisse sind nicht zu akzeptieren. Eben weil es um die Abwehr der Gefahr eines Dritten Weltkrieges geht, der mit dem Einsatz nuklearer Waffen das Ende der Menschheit bedeuten könnte. Rußland darf in seiner Kriegslüsternheit nicht bestätigt werden. Nach diesem Krieg geht es vor allem darum, Abrüstungsbemühungen zu forcieren und eine internationale Ordnung zu entwickeln und zu stabilisieren , die die Gefahr eines Krieges besser zu bannen ist als gegenwärtig. Ich habe Angst davor, daß sich der Krieg ausweitet, festsetzt. Ich habe Angst davor, daß die Barbarei zunimmt. Ich habe Angst davor, daß Unbedachtheit den Krieg verstärken könnte. Ich habe Angst davor, daß das Entsetzen des Krieges die Friedfertigkeit zugrunde richtet. Ich bin froh, daß immer und immer wieder auch innegehalten wird und nachgedacht. In der Regierung, im Parlament, auch in den Medien. Nicht immer ist die schnelle Antwort auch die bessere. Indes vermisse ich eine angemessene und genauere Kommunikation der Entscheidungsträger mit den Menschen im Land. Das könnte die Angst einhegen. Vielleicht.

Hans Janke ist gestorben

Hans Janke ist tot. Im Alter von siebenundsiebzig Jahren starb der langjährige Fernsehspielchef und Programmverantwortliche des Zweiten Deutschen Fernsehens vorgestern in Wiesbaden. Das ZDF würdigt ihn als „großen Meister fiktionaler Fernsehprogramme“ und als „Streiter für den gesellschaftlichen Wert geistreicher Unterhaltung im öffentlich-rechtlichen Fernsehen“, der „erzählerische Qualität mit der Popularität zu versöhnen“ suchte. Bevor er in der Anstalt auf dem Lerchenberg reüssierte, war er Medienkritiker, der kluge Beobachtung in ungewöhnlich genaue Sprache kleidete, die einzigartig war, bunt, lebendig, sinnlich-lecker, bebildert, und niemals auch nur in die Nähe der Schablone geriet. Nicht ein Satz von ihm war Dutzendware. Alles war Janke, immer und nur Hans Janke. Unverwechselbar. Sechs Jahre lang war er mein Chef im Adolf-Grimme-Institut. Das waren sechs Jahre allerbeste Aus- und Fortbildung für alle Kollegen im Institut, in fein-genauer Beobachtung, in kluger Bewertung, angemessener Sprache. Hans Janke hat seine Mitarbeiter, meine Kolleginnen und Kollegen und mich, stets gefördert, immer freundlich ermuntert, mehr zu machen als gewohnt, über den Tellerrand der Institutsroutinen hinauszusehen, selber Hörfunk und Fernsehen zu machen und nicht nur drüber nachzudenken und zu schreiben. Hans Janke war der Chef, der empfahl, das Institut zu verlassen, sich anderswo auszuprobieren, seine Talente anzuwenden, die in Marl nur schlummern konnten, dort indes nicht abzurufen waren. Hans Janke holte, zur intellektuellen Reibung, fachfremde kluge Menschen ins Institut und initiierte Debatten, die übers Medienuniversum hinausragten. Hans Janke war der allerbeste Chef in meinem beruflichen Leben, ein Freund und Förderer, ein Anreger, ein Vorbild. Ich trauere um Hans Janke.

Heldentum und Tapferkeit

Der russische Präsident Putin hat, wie die Tagesschau gemeldet hat, die Brigade von Butscha geehrt. Butscha? Ja. Die Vorstadt von Kiew, in der man auf dem Rücken an den Händen gefesselte Erschießungsopfer auf den Straßen fand, nachdem die russischen Soldaten, die nun geehrte Brigade die Stadt verlassen hatte. Dort wurden offenbar auch Menschen abgeknallt, die auf ihrem Fahrrad unterwegs waren. Allesamt zivile Opfer, keine Kombattanten. Keine ausgebildeten Kämpfer. Frauen, Alte. Weit mehr als vierhundert Zivilisten verloren auf solch schändliche Weise ihre Leben. Mehr noch. Viele wurden achtlos liegengelassen auf den Straßen von Butscha. Tage und Wochen lang. Kriegsherr Putin würdigte die Soldaten „für besondere Verdienste, Heldentum und Tapferkeit“, wie der Kreml mitteilte. Ich bin Nachkriegskind und hatte das ungeheure Glück, ein Leben ganz ohne Krieg in meiner Heimat leben zu dürfen. Ich war auch nie Soldat. Aber wenn das, was so fürchterlich in Butscha zu besichtigen war, soldatische Tugend sein soll, die hervorgehoben und geehrt werden muß, wenn es als tapfer gilt, wehrlose Zivilisten abzuknallen wie Vieh, dann sind in dem einst so kriegsgeschüttelten Land Rußland alle Regeln, alle Werte, jeder Anstand, jede Scham verloren gegangen. Das ist blanker menschenfeindlicher Faschismus. Pfui Teufel.

„Der Faschismus ist zurück“

Der Einmarsch in die Ukraine hat plötzlich klar­gemacht: Der Faschismus ist zurück. Und zwar überall. Autoritäre Regierungen sitzen nicht nur in Russland. Sondern in China und Pakistan, Brasilien und Bolivien, im Iran und in Saudi­arabien, Indien und Nordkorea, Syrien und Ägypten – sowie in Ungarn, Serbien und Polen, mitten in der EU. Überhaupt gibt es nur wenige demokratische Länder, die frei von Krebs sind: Autoritäre Parteien wuchern überall in Europa. Und nicht nur Parteien: Während der Pandemie marschierten in ganz Europa spontane Bewegungen, deren harter Kern nur kurz bei der medizinischen Debatte blieb. Und dann schnell kippte: in Richtung radikale Politik (Diktatur stürzen!), Misstrauen (Politik, Wissenschaft, Presse – alle gekauft!), Wirklichkeits­verzerrung (der QAnon-Scheiss), Darwinismus (Durchseuchung trennt Starke von Schwachen), Sadismus (alle Geimpften sterben in zwei Wochen – gut so!), Gejammer (wir leben wie die Juden unter den Nazis), Grössenwahn (der Bundesrat muss uns die Regierung überlassen). Die einzige Konstanz dabei: Umgangs­formen aus der Hölle. Keine Frage, es gibt ehrenwerte Gründe, sich nicht impfen zu lassen. Aber keinen einzigen Grund, sich so zu benehmen. Der laute Teil der Proteste war eine Sauce von Esoterikerinnen, Verbitterten und den Rechts­radikalen, die ihrerseits fast gezwungen waren, mitzumarschieren, weil ihre Themen bereits ohne sie auf den Plakaten standen. Kein Zufall, dass Rechtsaussen-Politiker, Verschwörungs­anhängerinnen, Corona-Skeptiker und die Putin-Verehrerinnen nun zusammen­wachsen. So etwa zeigten nach der Invasion in die Ukraine 40 Prozent der SVP-Sympathisanten Verständnis für Putin. Und in Kanada hielten 26 Prozent der Ungeimpften den russischen Einmarsch für gerechtfertigt, aber nur 2 Prozent der Geimpften. Der autoritäre Block formiert sich. Und nicht durch Zufall sieht er fast überall in der Welt gleich aus. Seit Jahren haben Russland und China ungestört ihr Netzwerk aufgebaut. China nimmt seinen Einfluss vor allem durch harte Währung. Weltweit kaufen die Chinesen Infrastruktur: Häfen, Flughäfen, Tele­kommunikation, Immobilien, Schlüssel­industrien (wie in der Schweiz den Saatgut­hersteller Syngenta), dazu bauen sie eine gigantische neue Seiden­strasse durch Asien. Sodass sie eines Tages den Rest der Welt nicht einmal mehr erpressen müssen, weil alle wissen, dass ohne Peking das Licht ausgeht. Russland ging den billigeren Weg durch die Finanzierung einer Armee von Trollen, die die Demokratien der Welt mit Zweifel und Bullshit fluten. Während China durch Konstruktives die Welt einschnürt, gelang Russland ein Wunderwerk an Destruktivität – die erfolgreichste Sabotage­maschine der Geschichte. Der pausenlose Strom von Lärm, Gift und schierem Unfug schädigt die Effizienz der angegriffenen Länder durch Misstrauen, Reibereien, Zeitverschwendung. Plus zwei Triumphe, von denen die Sowjetunion nur hatte träumen können. Ohne den Angriff der russischen Propaganda gäbe es mit hoher Wahrscheinlichkeit: keinen Brexit, keinen Präsidenten Donald Trump. Nicht ohne Grund verlor Putin fast allen Respekt. Die zwei mächtigsten angelsächsischen Länder – gelähmt durch eine lächerlich billige Investition in Bullshit.

Constantin Seibt, Russisches Kriegsschiff, fick Dich!, in: Republik