Monat: Oktober 2010

Rio Reiser und Silly

“Ich komm’ aus der Wüste von Stahl und Glas. Ich komm’ aus der Wüste von Angst und Haß. Wo die Menschen verdusten auf der Suche nach Liebe. Hilf mir! Zeig mir den Weg hier raus! Laß mich nicht hängen, gib mir ‘ne Antwort. Zeig mir den Weg hier raus! Hilf mir! Hilf mir!” Rio Reiser und Silly 1992. “Durch die Wüste”. Irgendwie das Beste aus dem Osten gemeinsam mit dem Besten aus dem Westen. Und beide viel zu früh verstorben, Tamara Danz und Rio Reiser.

Zitieren will gelernt sein

Gestern Morgen, auf der Autobahn zwischen Burscheid und Leverkusen, im Stau. Das Handy klingelt. Frau Tillmanns ruft mich an, von der Bergischen Morgenpost. Sie lese ja immer noch regelmäßig meinen Blog und auch das, was ich beispielsweise im Blog von Petra Weber geschrieben hatte zum Thema Polizeistation in Wermelskirchen. Das freue mich, antwortete ich. Ob sie, fragt Frau Tillmanns mich, zitieren dürfe, was ich so zu diesem Thema geschrieben hätte? Na klar, das dürfe sie. Mein Blog ist öffentlich, der Blog “Petraswelt” auch. Und heute Morgen die Überraschung: Im Artikel der Bergischen Morgenpost mutiere ich zum langjährigen SPD-Mitglied. Frau Tillmanns hätte nur ihren eigenen Artikel aus dem August letzten Jahres korrekt abschreiben müssen, um entscheidende Fehler zu vermeiden. Damals wurde ich noch als langjähriges Mitglied der DKP bezeichnet, was zwar richtig war, aber auch damals schon Jahrzehnte her. Mehr als zwei Jahrzehnte lang war ich kein Mitglied irgendeiner Partei. Ich bin also nicht aus Politikverdrossenheit ausgetreten, wie Frau Tillmanns schreibt, ich war niemals drin, in der SPD. Mitglied der SPD, Gastmitglied wohlgemerkt, bin ich seit der vergangenen Bundestagswahl. Also erst seit etwa einem Jahr. Und also auch nicht seit der Kommunalwahl, wie Frau Tillmanns fälschlicherweise schreibt. Auch das aber hätte sie aus ihren eigenen Artikeln korrekt zitieren können. In einem Kommentar auf einen Beitrag von Petra Weber in ihrem Blog hatte ich geschrieben: “Nicht die Medien machen das Thema. Die Menschen sind es, denen das Thema auf den Nägeln brennt.” Im Artikel von Frau Tillmanns wird daraus: “”Das ist das Thema, das den Menschen unter den Nägeln brennt.” Also, ein Zitat ist das nicht, sondern eher eine sachlich zwar richtige, dennoch aber eine freie Wiedergabe. Am 21. Oktober habe ich hier geschrieben: “Mit feigem Schweigen, mit dem Verweis auf andere Instanzen werden Parteien den Nöten der Menschen in unserer Stadt  nicht gerecht. Sicherheit ist eines der Grundbedürfnisse der Bürger. Und wenn sie diese Sicherheit gefährdet glauben, ist es Aufgabe der Parteien, den Menschen zu erläutern, daß und inwiefern die Sicherheit gewährleistet werden kann.” In der freien Übersetzung von Frau Tillmanns wird daraus: “Nun mahnt er aber ‘seine’ SPD und nicht nur die, sondern alle Parteien vor Ort an, die jetzt seiner Meinung nach ‘dazu schweigen und ignorieren, was die Menschen da draußen umtreibt’: Und das seien nun mal das Sicherheitsbedürfnis der Menschen und die Angst vor der geplanten Schließung der Polizeiwache. “Das ist das Thema, das den Menschen unter den Nägeln brennt”, beobachtet Horn.” Und wiederum: Kein Zitat, eine freie Übersetzung. Inhaltlich nicht wirklich falsch, aber eben kein Zitat. Die Anführungszeichen suggerieren wörtliche Rede, sind indes freie kreative Leistung von Frau Tillmanns. Aus dem Satz: “Eine SPD, die den Qualm in der Stadt nicht sieht, nicht riecht, die versagt. Weil sie sich die Chance nimmt, mit den Bürgern über das zu sprechen, was sie umtreibt.” macht Frau Tillmanns ihren eigenen Satz und garniert ihn mit Anführungszeichen, die ein Zitat von mir deutlich machen sollen: “Es ist Qualm in der Stadt. Eine SPD, egal welche Partei, die den Qualm in der Stadt nicht sieht, nicht riecht, die versagt, weil sie sich die Chance nimmt, mit den Bürgern über das zu sprechen, was sie umtreibt”. Hat man zwischenzeitlich in der Journalistenausbildung darauf verzichtet, die Bedeutung von Anführungszeichen, von wörtlichen Zitaten zu lehren? Darf man als wörtliches Zitat kennzeichnen, was eine eher freie Übersetzung des Journalisten, der Journalistin ist? Ich bin da anderer Meinung. Ein wörtliches Zitat ist und bleibt ein wörtliches Zitat. Sätze, die so gekennzeichnet sind, müssen sich im Original auch so finden lassen. Man kann einen Originaltext aber auch raffen und zusammenfassen oder mit eigenen Worten wiedergeben. Dieses Verfahren aber hat Frau Tillmanns nicht gewählt. Aber was kann ich erwarten? Wenn Frau Tillmanns schon aus ihren eigenen Artikeln nicht korrekt zitieren kann, wie soll sie das denn dann aus fremden Texten tun? Schade. Die lokale Presse ist mir zu wichtig, um mit dem Achselzucken des Bedauerns über diese Fehlleistung hinwegzugehen.

Qualmen für Industrieschlote

Das sogenannte “Sparpaket” der Bundesregierung pries vor Monaten FDP-Chef Westerwelle als “sozial ausgewogen”. Die Belastungen, so sagte er, verteilten sich im nächsten Jahr so: Fünf Milliarden Euro von der Wirtschaft, fünf Milliarden von Arbeitslosen, Geringverdienern und Familien und weitere drei Milliarden vom Staat und seinen Mitarbeitern. Nun ist die schwarz-gelbe Katze aus dem Sack: Völlig ungewiß ist, ob die Banken werden einzahlen müssen, die Brennelementesteuer ist denkbar unkonkret. Und nun wird auch noch die einzige wirklich große Belastung für die Wirtschaft weitgehend gekappt. Energieintensive Betriebe sollen kaum mehr Ökosteuer zahlen als bisher. Bislang wurden, um Wettbewerbsnachteile auszugleichen, energieintensive Produktionsbetriebe fast vollständig von der Ökosteuer befreit – bis zu 95% der anfallenden Steuern konnten sich diese Betriebe vom Staat erstatten lassen. Eigentlich sollte dieser Satz zunächst auf 85% und später auf 65% reduziert werden. Stattdessen werden nun wieder einmal die Raucher geschröpft. Die Tabaksteuer wird erhöht. Die Industrielobby siegt – erneut – auf der ganzen Linie. Raucher als Quersubventionierer. Schon jetzt aber gehört die Tabaksteuer mit 13,2 Milliarden Euro zu den wichtigsten Einnahmequellen des Staates, noch vor dem Solidaritätszuschlag. Ach ja, wie war das noch anno 2003, als die rot-grüne Bundesregierung die Tabaksteuer erhöhte, um das Gesundheitswesen mitzufinanzieren? Rauchen für die Gesundheit sei “kein Reformkonzept, sondern der absurde Endpunkt einer unfähigen Bundesregierung”. Guido Westerwelle. Damals Oppositionspolitiker. Und damals hatte er Recht. Aber. Auch Rauchen für Industrieentlastung von der Ökosteuer ist kein Reformkonzept, sondern der absurde Endpunkt einer unfähigen Bundesregierung. Und eine der frechsten Umverteilungsaktionen von unten nach oben. Schwarz-gelbe Klientelpolitik. Qualmen für die Schlote der Industrieunternehmen. Mehr Netto vom Brutto. Muhaha. Wie schrieb Bernd Roling, Wirtschaftsredakteur des SWR heute auf der Seite der ARD: “Aber ich glaube, die meisten Wähler durchschauen diese Taktik! Sie haben sehr wohl mitbekommen, dass alle Grausamkeiten des Sparpakets zulasten der Niedrigverdiener und Arbeitslosen in der Koalition ohne große Debatten abgenickt wurden. Und nun wird die soziale Schräglage sogar noch verstärkt: für die Industrie-Rabatte bei der Ökosteuer sollen die Raucher aufkommen! Dass die Koalition zum Ausgleich über Steuervereinfachungen nachdenkt, die die Bürger um 500 Millionen Euro entlasten sollen, empfinde ich persönlich als Hohn.”

Trauriges Jubiläum

“Trauriges Jubiläum: Ein Jahr Schwarz-Gelb – Ein Tiger, der zur Ente wurde” – Überschrift im heutigen Tagesspiegel zum Einjährigen der Bundesregierung am kommenden Sonntag.

Si tacuisses…

Von denen werden wir regiert. Diese junge Frau ist keine Studentin, zufällig zu politischen Themen befragt, sondern unsere Familienministerin, die CDU-Hoffnungsträgerin Kristina Schröder. Sie bramarbasiert sich durch Themen, von denen sie offenbar keinen Schimmer hat.

Wie man so dünn besohlt einen solchen Unfug verzapfen kann, wird mir ein Rätsel bleiben. “Eine Närrin, wenn sie schwiege, würde auch für weise gerechnet und verständig, wenn sie das Maul hielte.” [Sprüche Salomon (17, 28)] Oder: “Wollte Gott, ihr schwieget, so wäret ihr weise.” [Hiob 13, 5]

Kabinenluder

Wir haben sie nicht alle. Da wird zum Staatsaffairchen hochgeschrieben, daß die Bundeskanzlerin die Kabine der deutschen Fußballnationalmannschaft aufgesucht und sich im Kreis halbnackter junger Millionäre mit Ballzauberern unterhalten hat, ohne daß der Verbandspräsident Zwanziger zugegen war. Ob Frau Merkel Herrn Özil in der Kabine mitgeteilt hat, daß Multikulti gescheitert ist? Ein Kabinendrama. Wir haben ja ansonsten kaum Probleme im Land.

Politik und Polizei – Wermelskirchen 21

Wermelskirchen im Oktober: Die Kreispolizei will ihre Wache in Wermelskirchen auflösen. Viele Bürger fürchten um ihre Sicherheit und wollen die Polizei in der Stadt behalten. Eine siebzehn (!) Jahre alte Schülerin sammelt in nur vier Wochen viertausend (!) Unterschriften gegen die Auflösung der Polizeiwache. Und die Parteien? Organisieren sie gemeinsam den Widerstand der Bürger gegen die Polizeipläne. Die Parteien? Nein! Die Parteien, die sich das Wohl der Bürger auf ihre Fahnen und in ihre Programme geschrieben haben, sind bemerkenswert still. Sie schweigen. Oder eiern. Parteien, die ansonsten jeden Furz aufgreifen, um öffentlich Gehör zu finden, verstummen beredt. Die WNKUWG verweist auf den Innenminister oder den Landrat, die Stadt sei in dieser Frage nicht zuständig. Die CDU führt einen Stammtisch durch, einen Informationsabend, um “Fakten und Bürger näher zusammenzubringen”. Ein Forum für Landrat und Polizei. Für die Grünen ist die Polizeiwache in der Stadt lediglich “ein Symbol”. Die SPD behandelt das Thema Polizei nur intern. Tenor: Kein kommunalpolitisches Thema.  Die Linke bleibt stumm. Nur FDP und Büfo erklären öffentlich, die zweitgrößte Stadt im Kreis brauche eine Polizeiwache in der Stadt. Die Parteien wirken an der politischen Willensbildung des Volkes mit. Sagt uns das Grundgesetz im Artikel 21. In Wermelskirchen nicht. Hier tauchen sie ab, die Parteien, ducken sich weg. Mag sein, daß Stadtverordnete gegen eine Landratsentscheidung oder gegen den Innenminister des Landes als Polizeiminister nichts werden ausrichten können. Aber: Mit feigem Schweigen, mit dem Verweis auf andere Instanzen werden Parteien den Nöten der Menschen in unserer Stadt  nicht gerecht. Sicherheit ist eines der Grundbefürfnisse der Bürger. Und wenn sie diese Sicherheit gefährdet glauben, ist es Aufgabe der Parteien, den Menschen zu erläutern, daß und inwiefern die Sicherheit gewährleistet werden kann. Ein Steilvorlage eigentlich für Parteien, die wieder in den Dialog mit den Bürgern treten müssen. “Mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln will sich Bürgermeister Eric Weik dafür einsetzen, dass die Polizeiwache in der Innenstadt bleibt. Er will dem Landrat mit seinen Schließungsplänen die Stirne bieten.” So zu lesen in der heutigen Onlineausgabe der Bergischen Morgenpost. Die Polizei gehöre dorthin, wo die Bürger sind. “Er vermisse bei den Überlegungen zur Verlegung der Polizeiwache ganz eindeutig den Dienstleistungsaspekt. Offensichtlich sei die Polizei dabei zu vergessen, dass sie eigentlich der Dienstleister der Bürger zu sein habe, beklagt der Bürgermeister.” Der Bürgermeister will dem Landrat “die Stirn bieten”. Klingt gut. Aber was bedeutet das konkret? Läßt sich doch etwas ausrichten gegen die Pläne aus dem Kreis? Wenn ja, wie? Hat der Bürgermeister Handlungsoptionen, die bislang noch nicht öffentlich gemacht wurden? Oder lassen sich die Polizeipläne bestenfalls mit gehörigem Druck, mit Protest, mit Demonstrationen der Bevölkerung verhindern? Sozusagen “Wermelskirchen 21”. Die kommunalpolitische Gemengelage in Wermelskirchen war schon immer nicht so ganz einfach. Aber mit welchen Truppen will der Bürgermeister ins Feld ziehen, wenn schon die Regenbogenkoalition eher matt und kampfesunlustig zu sein scheint? Und CDU und SPD sich hinter “ordentlichem Verwaltungshandeln” verschanzen. Das wäre ja mal eine ganz neue Kommunalpolitik, wenn der Bürgermeister nicht auf lavierende Parteien setzte, sondern auf die Macht der Bürger. Der Bürger-Meister, kraft der Bürger gewählt, stärkt die Kraft der Bürger. Wie sagte doch einst der große deutsche Philosoph Franz Beckenbauer: Schaun wir mal.

Stuttgart 21 in Wermelskirchen?

“Stuttgart 21 auch bei uns”. Bei uns in Wermelskirchen. So eine reißerische Überschrift aus der Bergischen Morgenpost. Viel weniger reißerisch ist dann der Artikel. Unser Bürgermeister stammt aus Stuttgart und wäre er heute dort, befände er sich auf der Seite der Bahnhofsbefürworter. Das ist sein gutes Recht. Auch als schwäbischer Dellmann. Als Bürgermeister äußert er sich aber auch zum Bürgerprotest und kommt zu erstaunlichen Einsichten. Das Stuttgarter Bahnhofsprojekt sei zwar seit Jahren bekannt, “den Bürgern aber nicht ausreichend kommuniziert worden. Und das ist auch unser Problem in Wermelskirchen, vor allem bei unpopulären Entscheidungen.” “Doch Weik”, so schreibt die Morgenpost weiter, ” sieht die Verantwortung für diese weit verbreiterte (Original der Bergischen Morgenpost, W.H.) Reaktion von Bürgern auch bei der Verwaltung und der Politik: ‘Wir haben ein ganz großes Problem, unsere Themen und Entscheidungen auch zu kommunizieren. Dagegen müssen wir etwas tun.'” Gut gebrüllt, Löwe. Verquaste Verwaltungssprache, unverstehbares Politikerdeutsch, semantische Täuschungsversuche, all dies trägt nicht unwesentlich zur Entfernung von Bürgern und Politik bei. “Professionelles Know-how von PR-Agenturen”, wie Eric Weik es für wünschenswert hält, ist indes kaum eine gute Lösung. Glatt gestrichene Public- Relations-Phrasen wären nur eine weitere Form der Uneigentlichkeit, der Täuschung.  Politiker, lokale Parteien, Bürgermeister, Stadtverordnete oder Kommunalbeamte müssen wieder lernen, die Sprache der Bürger zu sprechen, die Dinge offen und einfach formuliert auf den Punkt zu bringen, sich öffentlich so zu äußern, daß man sie ohne Übersetzer zu verstehen in der Lage ist, Interessen hinter vermeintlichen Verwaltungs- oder Politikzwängen offenzulegen – kurzum: mit den Bürgern in das Gespräch auf Augenhöhe einzutreten. Das wäre schon genug. “Stuttgart 21” in Wermelskirchen? Ach iwo. Das war doch nur der Überschriftentrick von Frau Tillmanns. Und wenn schon: Ein bißchen Protest müsse die Politik gelegentlich auch mit starkem Rücken aushalten, zitiert sie den Bürgermeister. Stimmt. Und freuen sollte sich die Politik, wenn sich die Bürger einmischen, wenn sie ihre Meinung sagen, wenn sie sich Gehör verschaffen gegen Parteien, Verwaltungen oder Politiker. Denn nichts ist gesünder für die Demokratie als muntere Bürger, die sich selbstbewußt zu Wort melden. Stuttgart 21 in Wermelskirchen? Ach iwo. Schade.

Solanum Tuberosum

Da werden deutsche Kinder auf  den Schulhöfen als Kartoffel bezeichnet – von anderen, meist auch deutschen Kindern, die aber eher türkisch aussehen, arabisch, jedenfalls ganz anders.  Und sofort bricht an teutonischen Stammtischen und in Politikerbüros oder Redaktionsstuben eine Rassismusdebatte los. Ist die Kartoffel, lateinisch solanum tuberosum, aber wirklich eine Beleidigung? Das mag man gar nicht glauben, wenn man sich das nette Pflänzchen einmal näher anschaut. Der Vergleich mit einer derart schönen Pflanze kann unmöglich eine Beleidigung darstellen. Wer immer diesen Beleidigungsversuch unternimmt, der hat schlichtweg keine Ahnung von der solanum tuberosum. Und wer immer sich  beleidigt fühlt, hat ebenfalls schlichtweg keine Ahnung.

Solanum Tuberosum

Schlichtweg keine Ahnung haben aber auch unsere neunmalklugen Politiker. Aus Schulhofgerede Rassismus abzuleiten, ist simpler Unfug. Oder hat mal irgendeiner dieser oberschlauen Politiker, zuvörderst unsere formidable Familienmisterin Schröder, aufgeschrieen, als wir Blonden die Italiener noch als Itaker oder Spaghettis bezeichnet haben? Die Türken als Kümmeltürken oder Knoblauchtürken? Die Araber als Kameltreiber oder Ziegenficker? Meine Schulhofzeiten sind nun schon geraume Zeit vorbei. Aber unflätige Bezeichnungen gab es seinerzeit schon zu Hauf. Zwischen Pißnelke oder Brillenschlange und Bettnässer oder Asozialer. Und heute? Kartoffel. Muhaha. Mensch Leute, laßt die Kirche doch mal im Dorf. Dieses dämliche Jugendlichengequatsche gab es immer und wird es immer geben. Es ist nicht schön, aber unvermeidlich. Eines jedenfalls ist es nicht: Rassismus gegen Deutsche.

Kartoffelherz