Schlagwort: Abspaltungen

Rechenkünste, Stillstand und der Bürgermeister

Udo Teifel hat gerechnet: eine Wahrscheinlichkeitsberechnung in der Bergischen Morgenpost, welche Koalitionen im Wermelskirchener Stadtrat möglich sind. Das Ergebnis, kurz zusammengefaßt: Am wahrscheinlichsten sei die Zusammenarbeit der Grünen mit dem Block der Parteien, die Bürgermeister Weik unterstützt haben, also WNKUWG, Bürgerforum und FDP. Zwar seien nicht alle grünen Fraktionsmitglieder vorbehaltlos auf der Seite des Bürgermeisters, aber bei entsprechendem Geschick des Bürgermeister und der Vertreter des Parteienblocks müsse eine Zusammenarbeit möglich sein, zumal es eine gehörige Schnittmenge bei den politischen Positionen gebe. Für weniger wahrscheinlich hält Teifel die Zusammenarbeit von CDU, SPD und Grünen, weil es in der Fraktionen der Grünen doch auch Mißtrauen gebe. Eine Zusammenarbeit der “Bürgermeister-Parteien” mit der CDU hält Teifel für unwahrscheinlich, weil die Gräben aus der Vergangenheit zu tief seien und aus dem Bürgermeisterblock bereits die Forderung zu lesen gewesen sei, mit der CDU unter den Granden Bosbach und Schmitz sei Kooperation nicht möglich.

Das mag alles plausibel gerechnet sein. Allein: Es ist die Fortsetzung des Fingerhakelns, das die Bürger in den letzten Wochen so sehr verdrossen hat. Weiterlesen

CDU-Schockstarre löst sich

Heute in der Bergischen Morgenpost: Der CDU-Stadtverbandsvorsitzende stellt sich einem Interview zum Wahlausgang. Die Schockstarre beginnt sich zu lösen.

Man habe die ursprüngliche Wahlkampfstrategie durchgezogen, aber auf “das veränderte Umfeld” (?!) nicht reagieren können. Was mag er meinen? Die Empörung der Bürger über die Wahlkampfstrategie? Die Abwendung der Menschen von der Holzerei? Daß die Einwohner von Wermelskirchen nicht wollten, daß Politik “auch weh tun muß” (Martin Bosbach)?

Ob die CDU weiter mit der SPD zusammenarbeiten werde, sei noch nicht klar, man habe ja noch einige Zeit bis zu Konstituierung des neuen Rates. Und was die Zusammenarbeit mit den im Rat vertretenen Gruppierungen angehe, da werde ein Gremium gebildet, das sich mit dieser Frage werde auseinandersetzen müssen. Ich frage mich, wozu man dann noch einen Vorstand braucht.

Den beiden entscheidenden Fragen wich Volker Schmitz allerdings mehr oder weniger elegant aus, denen nach personellen und inhaltlichen Konsequenzen aus Wahlkampf und Wahlergebnis. Die Wahlprogramm sei gut erstellt gewesen und man könne es jetzt nicht über Bord werfen. Die Wahlprogramme der Wermelskirchener Parteien  unterscheiden sich indes nur marginal. Meine Schätzung ist, daß sich die Parteien in mehr als vier Fünfteln ihrer Programme eigentlich einig sind. Alle Parteien. Das kann mit inhaltlichen Konsequenzen also nicht gemeint sein. Und personelle Konsequenzen? Da müsse man noch Gespräche führen.

Eine Partei, die seit zehn Jahren kontinuierlich in der Wählergunst abnimmt, deren Aderlaß offenbar auch strategische und mentale Leerstellen hinterläßt, die seit Jahren mit Lautstärke operiert, wo intellektuelle Durchdringung der Probleme gefordert wäre, eine solche Partei sollte alsbald auch an personelle Wiederbelebung denken.

Im übrigen: Das alles gilt auch für die SPD, mit der Ausnahme, daß dort der Aderlaß keine Abspaltungen sind.

Mir reicht’s…

Ich bin 58 Jahre alt und lebe seit nunmehr 30 Jah­ren in Wermelskirchen. Kommu­nale Poli­tik nehme ich vor allem über die Berichter­stattung der beiden lokalen Zeitun­gen  wahr.  Einer Partei gehöre ich nicht an, ich schreibe keine Leserbriefe und ich mische mich nicht ein. Mein Interesse an kommu­nalen Vorgängen dürfte so eingeschränkt sein wie bei vielen ande­ren Bürgern dieser Stadt auch. Und, ich gebe es gerne zu: Von vielen Dingen, die auf komm­una­ler Ebene ge­regelt werden müssen, habe ich nicht genug oder keine Ahnung.

Was man aber nun in den vergangenen Monaten le­sen konnte vom Verhalten der Parteien hier in mei­ner Heimat­stadt,   macht mich  aus­gespro­chen zor­nig: „Schlagab­tausch auf beispiellos niedrigem Ni­veau“ nannte das beispielsweise die Bergische Morgenpost, was sich Kommunalpolitiker im Ausschuß für Stadtentwicklung und Verkehr lei­steten. Es geht, natürlich, um den sich entwic­kelnden Kom­munal­wahlkampf. Ob Ausschuß, Rat oder Leserbrief­spalte, kein Ort bleibt frei von Wahlkampftiraden.

Man kann für oder gegen den Bürgermei­ster Eric Weik sein; man kann ihn be­kämpfen; man kann die Leitung der Stadtverwaltung und die politische Führung in der Stadt in andere Hände übertragen wollen: das alles ist legitim. Man kann das auch alles auf dem Ni­veau tun, das derzeit die politische De­batte in unse­rer Stadt kennzeichnet. Auch legi­tim. Aber nicht klug. Denn damit wird man den Bürgern Wermels­kirchens nicht gerecht. Die Menschen in der Stadt sind klüger und feinfühli­ger, als sich das manch grobschlächtiger Lokal­politikus so vorstellen mag. Weiterlesen