Kategorie: Politik

Fotos für die Ewigkeit

Der ukrainische Fotograf Dimitriy Kozatskiy hat im Azovstal-Stahlwerk in Mariupol Bilder für die Ewigkeit geschossen, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland schreibt. Krieg, Zerstörung, Schmerz, Elend, auch Hoffnung. Kozatskiy ist nun in russischer Kriegsgefangenschaft. Seine Fotos müssen deshalb überleben und überall auf der Welt zu sehen sein.

Talkrunden-Klamauk

Welch ein Segen, daß es mittlerweile möglich ist, zunächst ein gutes Fußballspiel um einen europäischen Pokal im Fernsehen live anzusehen, und hernach zeitversetzt den Stream einer politischen Talkrunde in Zweiten Fernsehprogramm. Dachte ich. Denn der Qualität letztlich belanglosen Fußballs konnte, mal wieder, die Moderation des Gesprächs über die Entscheidung des Deutschen Bundestags über die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine nicht entsprechen. Warum muß beim schwersten aller denkbaren Themen, der Frage der Bewaffnung der Ukraine mit deutschen Panzern, einer womöglich drohenden weiteren Eskalation des Krieges hin vielleicht zu einem Dritten Weltkrieg mit dem Einsatz nuklearer Waffen gewohnt aufgeregt-oberflächlich palavert werden, als ginge es um eine Unterstützungsregelung für Orchester, die wegen der Pandemie nicht in ausreichendem Maße öffentliche Kammerkonzerte geben konnten? So wichtig diese Frage im einzelnen durchaus sein wird und lediglich im Vergleich mit Krieg und Elend, Tod und Leiden nicht mithalten kann. Warum muß eine politische und essentielle Fragestellung atemlos und flott sein? Warum kann den Teilnehmern der Runde gerade bei diesem Thema nicht einmal Raum gegeben werden, um die teils doch komplizierten Vorgänge und Argumente erkennbar und deutlich zu machen? Ich sähe gerne Frau Slomka derartige Runden moderieren, sachlich, unaufgeregt, ernsthaft und seriös. Krieg und Frieden sind keine beliebigen Allerweltsangelegenheiten, keine Kirmesthemen, keine Publikumsbelustigungen. Frau Illner hat dafür so wenig Gespür wie manche Fernseh-Kommentatoren von Fußballspielen, wenn sie gnadenlos an den Erwartungen der Zuschauer vorbei salbadern. Der Krieg Rußlands in der Ukraine verdient eine ernsthafte, keine schrille Behandlung, den Menschen in solchen Runden steht das Recht zu, ihre Positionen nachdenklich-abwägend zu entwickeln und ohne Geschrei zu präsentieren. Hetze, Tempo, das ständige Ins-Wort-Fallen, die Partner beständig zu unterbrechen und nicht ausreden zu lassen, der Talkrunden-Klamauk war heute jedenfalls nicht angemessen. Technisch ist heute vieles möglich, auch zeitversetztes Fernsehen. Mitunter verbietet es sich, weil es journalistisch so mißraten ist.

Heldentum und Tapferkeit

Der russische Präsident Putin hat, wie die Tagesschau gemeldet hat, die Brigade von Butscha geehrt. Butscha? Ja. Die Vorstadt von Kiew, in der man auf dem Rücken an den Händen gefesselte Erschießungsopfer auf den Straßen fand, nachdem die russischen Soldaten, die nun geehrte Brigade die Stadt verlassen hatte. Dort wurden offenbar auch Menschen abgeknallt, die auf ihrem Fahrrad unterwegs waren. Allesamt zivile Opfer, keine Kombattanten. Keine ausgebildeten Kämpfer. Frauen, Alte. Weit mehr als vierhundert Zivilisten verloren auf solch schändliche Weise ihre Leben. Mehr noch. Viele wurden achtlos liegengelassen auf den Straßen von Butscha. Tage und Wochen lang. Kriegsherr Putin würdigte die Soldaten „für besondere Verdienste, Heldentum und Tapferkeit“, wie der Kreml mitteilte. Ich bin Nachkriegskind und hatte das ungeheure Glück, ein Leben ganz ohne Krieg in meiner Heimat leben zu dürfen. Ich war auch nie Soldat. Aber wenn das, was so fürchterlich in Butscha zu besichtigen war, soldatische Tugend sein soll, die hervorgehoben und geehrt werden muß, wenn es als tapfer gilt, wehrlose Zivilisten abzuknallen wie Vieh, dann sind in dem einst so kriegsgeschüttelten Land Rußland alle Regeln, alle Werte, jeder Anstand, jede Scham verloren gegangen. Das ist blanker menschenfeindlicher Faschismus. Pfui Teufel.

„Der Faschismus ist zurück“

Der Einmarsch in die Ukraine hat plötzlich klar­gemacht: Der Faschismus ist zurück. Und zwar überall. Autoritäre Regierungen sitzen nicht nur in Russland. Sondern in China und Pakistan, Brasilien und Bolivien, im Iran und in Saudi­arabien, Indien und Nordkorea, Syrien und Ägypten – sowie in Ungarn, Serbien und Polen, mitten in der EU. Überhaupt gibt es nur wenige demokratische Länder, die frei von Krebs sind: Autoritäre Parteien wuchern überall in Europa. Und nicht nur Parteien: Während der Pandemie marschierten in ganz Europa spontane Bewegungen, deren harter Kern nur kurz bei der medizinischen Debatte blieb. Und dann schnell kippte: in Richtung radikale Politik (Diktatur stürzen!), Misstrauen (Politik, Wissenschaft, Presse – alle gekauft!), Wirklichkeits­verzerrung (der QAnon-Scheiss), Darwinismus (Durchseuchung trennt Starke von Schwachen), Sadismus (alle Geimpften sterben in zwei Wochen – gut so!), Gejammer (wir leben wie die Juden unter den Nazis), Grössenwahn (der Bundesrat muss uns die Regierung überlassen). Die einzige Konstanz dabei: Umgangs­formen aus der Hölle. Keine Frage, es gibt ehrenwerte Gründe, sich nicht impfen zu lassen. Aber keinen einzigen Grund, sich so zu benehmen. Der laute Teil der Proteste war eine Sauce von Esoterikerinnen, Verbitterten und den Rechts­radikalen, die ihrerseits fast gezwungen waren, mitzumarschieren, weil ihre Themen bereits ohne sie auf den Plakaten standen. Kein Zufall, dass Rechtsaussen-Politiker, Verschwörungs­anhängerinnen, Corona-Skeptiker und die Putin-Verehrerinnen nun zusammen­wachsen. So etwa zeigten nach der Invasion in die Ukraine 40 Prozent der SVP-Sympathisanten Verständnis für Putin. Und in Kanada hielten 26 Prozent der Ungeimpften den russischen Einmarsch für gerechtfertigt, aber nur 2 Prozent der Geimpften. Der autoritäre Block formiert sich. Und nicht durch Zufall sieht er fast überall in der Welt gleich aus. Seit Jahren haben Russland und China ungestört ihr Netzwerk aufgebaut. China nimmt seinen Einfluss vor allem durch harte Währung. Weltweit kaufen die Chinesen Infrastruktur: Häfen, Flughäfen, Tele­kommunikation, Immobilien, Schlüssel­industrien (wie in der Schweiz den Saatgut­hersteller Syngenta), dazu bauen sie eine gigantische neue Seiden­strasse durch Asien. Sodass sie eines Tages den Rest der Welt nicht einmal mehr erpressen müssen, weil alle wissen, dass ohne Peking das Licht ausgeht. Russland ging den billigeren Weg durch die Finanzierung einer Armee von Trollen, die die Demokratien der Welt mit Zweifel und Bullshit fluten. Während China durch Konstruktives die Welt einschnürt, gelang Russland ein Wunderwerk an Destruktivität – die erfolgreichste Sabotage­maschine der Geschichte. Der pausenlose Strom von Lärm, Gift und schierem Unfug schädigt die Effizienz der angegriffenen Länder durch Misstrauen, Reibereien, Zeitverschwendung. Plus zwei Triumphe, von denen die Sowjetunion nur hatte träumen können. Ohne den Angriff der russischen Propaganda gäbe es mit hoher Wahrscheinlichkeit: keinen Brexit, keinen Präsidenten Donald Trump. Nicht ohne Grund verlor Putin fast allen Respekt. Die zwei mächtigsten angelsächsischen Länder – gelähmt durch eine lächerlich billige Investition in Bullshit.

Constantin Seibt, Russisches Kriegsschiff, fick Dich!, in: Republik

KZ-Überlebender stirbt in Bombenhagel in Charkiw

Boris Romantschenko hat die deutschen Konzentrationslager Buchenwald, Peenemünde, Dora und Bergen-Belsen überlebt. Den russischenBombenangriff am vergangenen Freitag in Charkiw nicht. Dies berichtet die Gedenkstätte Buchenwald und Mittelbau-Dora auf Twitter. Die Enkelin von Boris Romantschenko teilte mit, daß ihr Großvater in einem mehrstöckigen Gebäude lebte, das von einem russischen Geschoss getroffen wurde. 

Boris Romantschenko war Vizepräsident des Internationalen Komitees Buchenwald-Dora und hatte sich intensiv für die Erinnerung an die NS-Verbrechen eingesetzt. “Wir sind zutiefst bestürzt”, schreibt die Gedenkstätte. Russland rechtfertigt seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine unter anderem mit der unfaßbaren Lüge von einer “Entnazifizierung” des Landes.

Zeitenwende

Der 24. Februar stellt womöglich doch eine Zeitenwende dar. Am Tag des Überfalls Russlands auf die Ukraine stellen die Menschen hierzulande nicht nur erneut fest, daß es sich in Rußland und in den meisten Staaten der ehemaligen Sowjetunion um Autokratien handelt, um Staaten, in denen die Macht in den Händen eines oder weniger einzelner liegt, und nicht um demokratische Gemeinwesen, in denen etwa Parlamente und Regierungen aus freien Wahlen hervorgehen, in denen die staatlichen Institutionen nach dem Prinzip einer Gewaltenteilung organisiert sind, in denen Rechtsstaatlichkeit vermittels einer unabhängigen Justiz herrscht und die Bürgerinnen und Bürger über verfassungsrechtliche Grund- und Freiheitsrechte verfügen. Das alleine wäre indes noch keine Zeitenwende, sondern allenfalls ein aktueller Abruf latent vorhandenen politischen (Vor-)Wissens. 

Caroline Emcke formuliert in ihrer Kolumne in der Süddeutschen Zeitung, daß, was jetzt Zeitenwende genannt werde, die „verspätete, aber bedeutsame Einsicht in Europa“ sei, „dass nicht nur die Demokratien der anderen verwundbar sind, sondern auch die eigenen, dass die duldsame Gleichgültigkeit gegenüber der Menschenverachtung eines Autokraten nicht nur andere Gesellschaften schutzlos ausliefert, sondern auch die eigenen. Zerstoben der bequeme Glaube, die Demokratie sei eine stabile Ordnung, nichts Fragiles, was wir alle substanziell nähren und stützen müssen.“

Der Krieg gegen die Ukraine erschüttert die vermeintlich stabile demokratische Ordnung auf dem europäischen Kontinent und offenbart die eigentümliche Schwäche, nämlich die Fragilität der Lebensverhältnisse, in denen die Menschen, wir alle, fernab von Kriegen der Illusion stabiler Friedensverhältnisse in Zentraleuropa und gleichsam ewiger Republiken nachhängen.

Umgekehrt aber sind es die – wenn auch auch fragilen – Gesellschaftsentwürfe und die gelebten politischen Verhältnisse in den kapitalistischen Ländern Westeuropas, die eine eigentümliche Faszinosität auf die Menschen jenseits des einstigen „eisernen Vorhangs“ ausüben. Mehr als alle seit vielen Jahren in die politische Debatte eingebrachten Aspekte der Sicherheitsinteressen Rußlands und als vermeintlich nicht eingehaltene Zusagen für eine Nicht-Expansion der NATO, scheint die Attraktivität der westlichen Gesellschaftsentwürfe für die Menschen in Rußland und den Nachfolgestaaten der Sowjetunion die eigentliche Bedrohung auszumachen, die die russischen Führer zur Aggression gegen ein Brudervolk im Nachbarstaat bewogen hat. 

Viel gefährlicher als ein NATO-Rakenabwehrsystem in Rumänien oder High-Tec-Militärflugzeuge im Baltikum wäre die Entwicklung einer demokratische Zivilgesellschaft im eigenen Land, eine am Gemeinwesen orientierte Politik anstelle der kleptokratischen Autokratien in Rußland oder Belarus, sind Meinungs- oder Versammlungsfreiheit, freie Wahlen, freie politische Betätigung, unzensierte Medien, eine zivile Gesellschaft gänzlich ohne Polizeistaat und gegen die eigenen Bürger operierenden Geheimdienste. Wirtschaftliche Prosperität und mithin auch die Verbesserung der sozialen Lage der Mehrheit der Bevölkerung ist von kleptokratischen Polizeistaaten nicht zu erwarten, in Grenzen indes von demokratischen Staaten allemal. Für Putin, Lukaschenko und Konsorten liegt die Bedrohung in einem demokratischen und wirtschaftlich erfolgreichen Gegenentwurf in Belarus oder der Ukraine. 

Das Rußland Putins ist immer beteiligt, wenn es gegen Demokratie geht, gegen Freiheit und Menschenrechte. Als Assad in Syrien auf Demonstranten schießen ließ, war Russland mit Waffen und Soldaten zur Stelle. Die kritisch über den Tschetschenienkrieg berichtende Journalistin Anna Politkowskaja wurde auf offener Straße erschossen. Ebenso der Oppositionelle Boris Nemzov. Die Punkband Pussy Riot verschwand im Arbeitslager. Auch der putinkritische Oligarch Michael Chodorkowski. Alexei Navalny sitzt im Gefängnis, nachdem er nur durch Glück den Giftanschlag des russischen Geheimdienstes überlebt hat. Die übergelaufenen Ex-Geheimdienstler Alexander Litvinenko und Sergej Skripal wurden vor den Augen der Weltöffentlichkeit in Großbritannien mit wahlweise Polonium bzw. Nowitschok vergiftet. Der oppositionelle Russe Selimchan Changoschwili wurde im Berliner Tiergarten von russischen Geheimdienstlern erschossen. Alexander Lukaschenko befindet sich in Minsk nur noch dank Putins finanzieller und militärischer Unterstützung auf dem Präsidentensessel. Rechtsextreme Parteien, der Front National, die AfD und viele andere, werden von Russland finanziell gefördert. Eine kritische Berichterstattung ist verboten. Das Wort „Krieg“ darf im Zusammenhang mit dem Überfall auf die Ukraine nicht mehr öffentlich verwendet werden. Die staatlichen Medien sind gleichgeschaltet, private verboten oder unterdrückt. Die Menschenrechtsorganisation Memorial, die sich um die Aufklärung der Menschenrechtsverletzungen des stalinistischen Rußlands verdient gemacht hat, wurde verboten.

Kurzum: In Rußland unterdrückt die Diktatur einer kleinen Gruppe um Putin jedwede demokratische Regung der Menschen im Keim. Insoweit entfaltet selbst die fragile und stets gefährdete Demokratie der Länder Westeuropas eine ungeheure Kraft in Richtung Osten und stellt so die eigentliche Bedrohung für das System Putin-Lukaschenko dar.

Der Krieg gegen die Ukraine läßt die äußere Bedrohung unseres Gesellschaftsentwurfs, der der Zivilgesellschaft zugrunde liegenden Werte schlagartig deutlich werden. Zeitenwende eben. Schleichend indes, nur allzu langsam wird nunmehr auch deutlich, daß wir es seit geraumer Zeit auch mit „inneren“ Bedrohungen zu tun haben. Caroline Emcke schreibt dazu: „Eine demokratische Ordnung ist abhängig von einer intakten Öffentlichkeit, in der gesellschaftliche Meinungs- und Willensbildungsprozesse stattfinden können. Es sind diese Selbstverständigungsdiskurse, in denen wir, Bürgerinnen und Bürger, verhandeln können, wie wir leben wollen. Es sind diese diskursiven Strukturen, durch die sich das Regierungshandeln kritisch reflektieren und potenziell auch korrigieren lässt.“ Wenn der öffentliche Diskurs nicht mehr an Wahrheit und Fakten, an einer gemeinsam erfahrbaren Wirklichkeit orientiert ist, wenn sich Ressentiments und Wahn, Xenophobie, Wissenschaftsfeindlichkeit und Antisemitismus, Elitenfeindlichkeit und Spzialpathologie gegenseitig stimulieren, wird die Demokratie in ihrem Kern zerstört.

Noch einmal Caroline Emcke: „Es darf und muss gestritten, gehadert, gerungen werden um politische oder soziale Belange. Es können und müssen auch inmitten krisenförmiger Zeiten, ob in der Pandemie, in der Klimakrise oder im Krieg, ein Spektrum an Einschätzungen und Positionen erörtert werden. Aber manche Redaktion könnte sich schon auch befragen, ob irrationaler Humbug, zynisches Lügen oder dumpfes Ressentiment wirklich hofiert und normalisiert werden müssen. Das Unerhörte ist da allzu oft alltäglich geworden.“ Nicht zuletzt durch Zutun der Putins, Trumps und Lukaschenkos dieser Welt.

Krieg

In Rußland werden Worte verboten. Da darf nicht Krieg geheißen werden, was Krieg ist. Welches Wort wäre denn angemessen? Terror gegen die Zivilbevölkerung? Bomben auf Krankenhäuser? Explosionen in Wohnhäusern? Zerstörung von Straßen, Brücken und Gebäuden? Brennende Städte? Tote auf den Straßen? Die fliehenden Mütter mit ihren Kindern flanieren doch nicht auf den wenigen noch intakten Straßen der Ukraine. Wenn Worte verboten werden, wird die Wahrheit gemeuchelt. Man kann das von Rußland über die Ukraine gebrachte Elend nennen, wie man will: Es ist ein verdammter Krieg. Ein Überfall. Ein starkes Land hat ein kleines Land von Nachbarn überfallen und mordet Menschen, Städte, Kultur, Geschichte, Alltag, Moral, Wirtschaft, Freundschaften, Anstand und Zukunft. Es ist alles, nur nicht die militärische Sonderoperation, als die die philisterhaften Lügenbolde im Kreml ihren Angriffskrieg gerne beschönigend bezeichnet wissen wollen. Das ist keine Sonderoperation. Für das, was Rußland dort in der Ukraine anstellt, gibt es in allen Sprachen der Welt nur ein Wort: Krieg. Guerre. War. Guerra. Krig. Sota. Válka. Noch vor den Menschen sterben im Krieg Redlichkeit und Wahrheit. Mehr noch: Lügen und Unwahrheit bereiten Kriege und Gewalt vor. Die Beseitigung der guten Sprache, das Verbot der zutreffenden Worte und die Verwendung technokratisch-täuschender Vokabeln zeigen allen, die zu lesen und verstehen gut gelernt haben, daß die Macht, die Mächtigen Ungutes im Schilde führen. Die Sprache leidet als Erste, die Menschen hernach, das Land, die Länder dann. Rußland, dessen Menschen das allergrößte Leid im Zweiten Weltkrieg erdulden mußten, einem Krieg, den die Deutschen mit Lügen vorbereiteten und begannen, Rußland, dessen Verständigung mit den deutschen Menschen nach dem Krieg eine ungeheure historische Leistung darstellt, Rußland, dessen Sprache von mehr als zweihundersiebzig Millionen Menschen gesprochen wird und die Sprache großer Literaten ist, von Dichtern, deren Erzählungen Welten geschaffen haben, die die Menschheit umspannen, die die Wahrheit über die Verhältnisse außer Landes gebracht haben, dieses große, geschundene und mächtige Land ist zum Aggressor geworden. Es ist zum Weinen. Und es ist zum Kämpfen. Sagen wir die Wahrheit. Immer. Überall. Jetzt. In der Ukraine ist Krieg. Und in Rußland ist Krieg gegen die Wahrheit.

Angst nach dreiundachtzig Jahren 

Vor dreiundachtzig Jahren überfiel Nazideutschland Polen und löste damit den furchtbaren Zweiten Weltkrieg aus. Dreiundachtzig Jahre später überfällt Rußland, die größte Landmacht Europas, das territorial zweitgrößte Land Europas, die Ukraine. Mit der infamen Begründung unterlegt, es handele sich bei der Spitze des souveränen Staates Ukraine um Faschisten und Drogenabhängige. In meiner Lebenszeit gab es nur die Gewißheit, das es in Europa nicht mehr wieder zu einem derart furchtbaren Geschehen kommen werde, daß die Völker Europas niemals wieder Krieg gegeneinander führen und die Menschen niemals wieder auf die Schlachtbank des Nationalismus geführt würden. Der Zweite Weltkrieg war der vollkommene Verlust von Humanität und jeglicher menschlicher Kultur. Es war die bloße Barbarei. Wie angesichts dieser Erkenntnis nach dreiundachtzig Jahren erneut ein Land inmitten Europas überfallen werden kann, das zu den größten Opfern schon des Weltkrieges zählte, bleibt vollkommen schleierhaft. Vor allem in Nachkriegsdeutschland haben die Erfahrungen aus Faschismus und Krieg sowie die Erkenntnis der deutschen Schuld und Verantwortung für den Weltenbrand zu einer eher zurückhaltenden Position in der politischen Bewertung dessen geführt, was in der Sowjetunion und Rußland geschieht und als politische Strategie erdacht wird. Das Land, dessen Volk die größten Opfer im Zweiten Weltkrieg zu beklagen hatte, wird nunmehr mit einem barbarischen Angriffskrieg gegen ein “Brudervolk“ zum Aggressor. Die verstehbare „Friedenssehnsucht“ vor allem in Deutschland und der daraus folgende eher defensive Umgang mit russischer Politik haben, vom russischen Präsidenten alleine zu verantworten, ein jähes Ende gefunden. Die Entwicklung in Europa macht Angst, macht mir Angst.