Zur Strafe acht Jahre Opposition

Zur Strafe acht Jahre Opposition – so überschreibt die Süddeutsche Zeitung heute einen Kommentar, nein: eher ein öffentliches Nachdenken von Dieter Degler über die SPD. Es sei ihm alles zu schnell gegangen nach der verlorenen Wahl, moniert Degler: Steinmeier noch am Wahlabend zum Fraktionsvorsitzenden gekürt, Gabriel ein paar Tage später Parteivorsitzender, Nahles, Wowereit, Kraft und Scholz drumrum – Blitz-Personalien nennt er das Verfahren. “Statt zunächst gründlich die Ursachen der krachenden Niederlage zu analysieren, daraus die inhaltlichen Konsequenzen und Handlungsoptionen zu destillieren und anschließend, als letztes, die sich daraus ableitenden personellen Konstellationen festzuzurren, macht es die SPD genau anders- und falschherum.”  Vier Vorschläge macht Degler der “verwirrten” Partei. Erstens müsse das Verhältnis zur Linken nüchtern und ohne Selbstmitleid geklärt werden. Diese sollte als Konkurrenz ernst genommen und als möglicher Koalitionspartner akzeptiert werden. Eine bloße Wende nach links nutze nichts, mache die Linke keineswegs überflüssig. Zweitens müsse ein für die Wähler schlüssiges Bündnisverhalten erkennbar sein. Matschies Wahlkampf gegen die CDU in Thüringen und seine Koalitionsverhandlungen mit eben dieser CDU spalte die Partei und mache sie unglaubwürdig. Auch die Ausschließeritis müsse aufgegeben werden. Drittens solle die SPD sich bemühen, “das zerfallene Mitte-Links-Lager wieder zu stabilisieren. Dazu gehören bessere diplomatische Beziehungen zu Grünen, Linken und der FDP. Dazu gehört ein Anti-Verelendungs-Programm, das finanzierbar und damit überzeugender ist als der linke Spruch “Reichtum für alle”.” Dazu gehöre die Erneuerung und Verjüngung einer “vergreisenden” Partei, “die zwar im Internet-Zeitalter lebt, es aber nicht mehr versteht.” Und viertens schließlich müsse die Partei wieder lernen, mit dem Volk zu kommunizieren. “Viele Lösungsansätze schlummern in sozialdemokratischen Köpfen und Papieren, aber sie erreichen die Wähler nicht mehr. Während der heute vielgeschmähte Gerhard Schröder selbst fragwürdige Positionen öffentlich darstellen konnte als seien sie der Gral der Weisheit, gelingt es der aktuellen Führungsriege nicht einmal, ihre Verdienste während der großen Koalition angemessen ans Publikum zu bringen.” Dabei würden die gesellschaftlichen Probleme immer schwieriger, die Bindungen an Parteien nähmen ab und die mediale Verblödung produziere immer mehr politisch Desinteressierte. “Die ersten Schritte nach der Bundestagswahl deuten allerdings nicht darauf hin, dass sich die SPD nun gründlich den Mühen der Wiederaufbau-Ebenen widmen will. Wer das aber nach einem solchen Debakel unterlässt, wird mit Opposition nicht unter acht Jahren bestraft.”

Da kann ich nur noch hinzufügen: Das alles gilt in Wermelskirchen auch.

 

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