Der Artikel unter diesem wahrlich malerischen Bild der Überschrift im Blog der Republik muß doch einfach gelesen werden, oder? Hans-Christian Hoffmann hat sich an der aktuellen und der zeitgeschichtlichen FDP abgearbeitet und kommt zur Schlussfolgerung, für die FDP sei „kein Rettungsanker ist in Sicht“.
Die ganze Ampel, im internen Streit verhedeert, stehe nicht wirklich strahlend da. Mit Abstand am stärksten jedoch sei die FDP in der Gunst der Wählerinnen und Wähler in Ungnade gefallen. An der Politik allein könne dieser Absturz indes nicht liegen, da sich Erfolge und Fehlschläge der Regierungsarbeit ziemlich gleichmäßig auf alle drei Parteien verteilten. SPD und Grüne aber hätten ihre Kernkompetenzen bewahren können, die FDP hingegen habe nur das ordoliberale Gedankengut im Werkzeugkasten.
Der deutsche Liberalismus habe sich seit seiner parteipolitischen Manifestierung in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts konsequent in zwei Strömungen bewegt, in einer linksliberalen und einer nationalliberalen (neoliberalen). Mit der Gründung der FDP 1948 sei es erstmals gelungen, beiden politischen Grundorientierungen ein gemeinsames Dach zu geben. Und doch habe es lediglich mit den Freiburger Thesen von Flach und Maihofer nur einmal ein stringentes gemeinsames Programm gegeben, „wenn auch nur für kurze Zeit“.
Genscher und Lambsdorff hätten das neu gewonnene Profil nach der Vollendung der Ostpolitik ab Mitte der siebziger Jahre zielgerichtet geschliffen. Nach dem Sturz der sozialliberalen Regierung 1982 habe die FDP ihren linksliberalen Flügel inhaltlich wie personell abgestoßen. Damitsei der Versuch gescheitert, den politischen Freiheitsgedanken auch inhaltlich in nur einer Partei auszuformen. „Linksliberale und neoliberale Ideenwelten sind ganz offenbar nicht miteinander vereinbar. Sichtbar geworden ist dies durch die permanenten Auseinandersetzungen und Animositäten zwischen FDP und Grünen, die den Linksliberalismus in ihr Programm integriert haben.“
Übrig geblieben sei eine Kleinpartei mit nur einem wirklichen Thema: Leistung muss sich wieder lohnen. An diesem Kernsatz orientierten sich die permanenten Forderungen nach Steuererleichterungen und Deregulierungen in der Wirtschaft zur Gewinnmaximierung. Und: In diesem engen Rahmen könne sich ein geschlossenes gesellschaftliches Konzept nicht entwickeln.
Vor allem die SPD habe dies vor der Koalitionsentscheidung nicht erkannt und sich an alten Vorstellungen aus der Frühzeit der sozialliberalen Koalition erwärmt. „Die liberale FDP ist im Faltenwurf des Freiheitsgedankens verschwunden. Ob sie als reine Funktionspartei für die Union überlebt, wird sich bald zeigen.“ Müssen.