Tag: 7. September 2019

Im Rahmen des Rechts, außerhalb des Rahmens der politischen Kultur

In vielen Fällen (…) gehen menschenverachtende Äußerungen wie die des brandenburgischen AfD-Spitzenkandidaten Andreas Kalbitz, der von den „Kopftuchgeschwadern“ sprach, bislang als von der Meinungsfreiheit gedeckt durch. (…) Vieles, was Populisten tun, bewegt sich im Rahmen des Rechts, wenn auch außerhalb des Rahmens der politischen Kultur.

Anna Sauerbrey, Vom britischen Parlament lernen, wie man mit Populisten umgeht, in: Der Tagesspiegel vom siebten September Zweitausendneunzehn