Vorwärts, Deutschlands Zukunft gestalten

Heute angekommen. Ein wenig zerrupft und zerknittert, vom Regen ramponiert, weil zu dick, um in den Briefschlitz zu passen. Die Briefträgerin hätte schon besondere Mühe walten lassen müssen, damit das dicke Bündel Papier, die Koalitionsvereinbarung im Gewand des Vorwärtssonderdrucks, unbeschadet unseren Hausflur erreicht. Und das kann man nicht von ihr erwarten. Samstags muß es besonders schnell gehen. Habe ich mich bislang auf die Version der Koalitionsvereinbarung berufen, die im Netz kursiert, muß ich mich nun mit etwas aufgeweichtem Papier herumschlagen. Anyway. Die Vereinbarung mit den Unterschriften von

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Frau Merkel und den Herren Seehofer und Gabriel wird auch als nasses Papier nicht besser. Der gemeine Sozialdemokrat, der seine Partei nicht schon wieder als unkenntlicher Juniorpartner ohne Prokura in einer von Christdemokraten dominierten Bundesregierung erleben und mithin dem Impuls folgen möchte, die Koalitionsvereinbarung abzulehnen, muß sich nun mit einem öffentlich verhandelten Argument auseinandersetzen, daß im Falle der Ablehnung durch die Mitglieder ja die komplette SPD-Führung  zurücktreten müsse. Da muß man durch, ohne sich irre machen zu lassen. Die Parteiführung hat beschlossen, die Mitglieder zu befragen. Also wird sie mit dem Ergebnis leben müssen. So oder so. Die SPD-Mitglieder müssen ja auch mit einer Koalitionsvereinbarung leben, mit deren Inhalten sie womöglich nicht wirklich einverstanden sind oder die Ihnen nicht weit genug gehen. Da muß man durch. Das Fußvolk wie die Parteioberen. Ich werde mich wahrscheinlich nicht für die große Koalition erwärmen können. Mal sehen, was die in den kommenden Tagen stattfindenden Beratungen der SPD noch so ergeben werden. Gleichwohl möchte ich der SPD-Führung meinen Respekt zollen für die Mitgliederbefragung. Die Beteiligung der Mitglieder, wenn es um substanzielle Richtungsfragen geht, stellt eine wichtige und notwendige Weiterentwicklung der innerparteilichen Demokratie dar. Mein Votum gegen die große Koalition ist kein Votum gegen führende Gremien und Personen der SPD, namentlich Sigmar Gabriel.

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