Bergische Pannenfrau

MüPi. Das heißt Müller-Piepenkötter, genauer: Roswitha Müller-Piepenkötter. Landesjustizministerin. Und CDU-Chefin in Remscheid. Die Süddeutsche Zeitung titelt heute: “MüPi, die Pannenfrau.” An anderer Stelle heißt es:  “Der Klotz am Bein von Jürgen Rüttgers.” Sie wissen es. Eine kaum vergleichbare Serie von Pannen und Versäumnissen im Justizwesen und in den Justizvollzugsanstalten kennzeichnet die Amtszeit von Roswitha Müller-Piepenkötter. Folter im Knast, ein totgequälter Häftling, Sicherheitslücken in den Anstalten, Ausbrüche, die Sperrung des WDR-Internetportals für die Mitarbeiter der JVA Aachen, nun ein Mord in der JVA Remscheid. Und die Lister ihrer Pannen ist nicht vollständig. Sicher, Frau Müller-Piepenkötter, kann das nicht persönlich verhindern.  “Aber wie lange kann man immer nur von Pech reden? Die Justizministerin verweist gern darauf, dass solche Dinge nun einmal im Strafvollzug passieren können und sieht die unmittelbar Zuständigen in der Verantwortung. Das reicht nicht. Eine Ministerin muss auch die politische Verantwortung für Fehler übernehmen, die in ihrem Ressort passieren. Eine Behörde ist kein anonymer Apparat, und es wäre nicht altmodisch, für Organisationsversagen persönlich einzustehen. Eine Ministerin mit so wenig Fortune wird für Regierungschef Jürgen Rüttgers immer mehr zur Belastung, auch wegen des Wahltermins am 9. Mai.” Soweit die Süddeutsche. Ich wiederhole mich hier gerne und zitiere nun zum sechsten mal aus dem “Leitbild des Justizministeriums NRW”: “Wir sind uns unserer Vorbildfunktion bewusst (…) Wir sind einsatzbereit und übernehmen Verantwortung.” Naja. Wahrscheinlich werden wir sie mit dem neunten Mai los. So oder so.

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