Schlagwort: AfD

Entsorgen

Entsorgen, sagt der Duden, sei ein schwaches Verb. Und seine Bedeutung sei beseitigen, Müll und Abfall vor allem. Wer öffentlich bekundet, Menschen, die anderer Auffassung seien, sollten „entsorgt“, also wie Müll oder Abfall beseitigt werden, der spricht die Sprache der Unmenschen. Das schwache Verb unterscheidet sich vom starken durch seine Beugung. Nicht durch seine Bedeutung oder seinen Gebrauch. Alexander Gauland, Reichsführer und Spitzenkandidat der AfD, will die Integrationsbeauftragte der deutschen Bundesregierung in Anatolien „entsorgen“ lassen, wie allenthalben in der Presse zu lesen war. Weil er mit ihrem Kulturbegriff nicht einverstanden ist. Entsorgen. Das ist zwar kein starkes Verb, aber starker Tobak. Denn Gauland entmenschlicht mit dieser Formulierung die angegriffene Person. Dieser Gebrauch des Wortes „entsorgen“ paßte in das “Wörterbuch des Unmenschen”, mit dem seinerzeit der konservative Politikwissenschaftler Dolf Sternberger den Einfluss des Nationalsozialismus auf die deutsche Sprache beschrieben hatte. In Deutschland sind Menschen schon einmal wie Dreck und Abfall „entsorgt“ worden, vernichtet in den Konzentrationslagern, Gefängnissen und Gaskammern während des Faschismus. Weil deren Auffassungen, Herkunft, Religion und Überzeugungen den Machthabern nicht paßten. Gauland hat sich in eine üble Traditionslinie gestellt. Er ist kein bürgerlich-konservativer Politiker (mehr), als der er sich gerne ausgibt. Er steht vollends in der Tradition rechter Hetzer, in einer Reihe mit üblen Rassisten. Sein Statement ist auch keine Entgleisung, selbst wenn Gauland zwischenzeitlich versucht hat, ein wenig zurückzurudern. Das ist die vor Wahlen alltäglich werdende Provokation, für Aufsehen, Aufmerksamkeit, Medienpräsenz. Ein mieses Spiel. Zum Kotzen.

Sangesbruder Özil

Auf Gaulands Boateng folgt nun Lindners Özil. Wie gestern in der WAZ zu bestaunen war. Ach wie liberal. Nein, noch ist Christian Lindner, Vorsitzender, Tausendsassa, Parteirhetoriker, Chefideologe, Notarzt, Sprecher, Wiederbeleber, Vordenker der einst liberalen Partei FDP nicht vollends an die Seite des AfD-Spitzenkandidaten Alexander Gauland gerückt. Weit aber ist es nicht mehr. Was ist nur aus der einst stolzen Partei der Baums und Flachs, der Leutheusser-Schnarrenbergs oder Hamm-Brüchers geworden?

Widerwärtig

“Breivik ist aus Verzweiflung heraus zum Massenmörder geworden.” Mit diesem Satz wird der sächsische Richter und Kandidat der AfD zur Bundestagswahl, Jens Maier, in Spiegel Online und dem Vorwärts zitiert. Der Multikulturalismus in Europa und die Masseneinwanderung vieler “Kulturfremder” – “ist das nicht alles zum Wahnsinnigwerden?“, heißt es weiter. Einige Mitglieder dieser Partei sind schlichtweg widerwärtig.

AfD-Kandidat mag “Lesbenpornos”

“Die Männer sollen sich ruhig weiter selbst gegenseitig in den Arsch ficken. Lesbenpornos sehe ich mir ganz gern an.”

Wolfgang RotsolkAfD-Direktkandidat für den Landtagswahlkreis Dithmarschen-Süd, auf einer schulischen Informationsveranstaltung in Meldorf auf die Frage, wie er zu Homosexuellen stehe. Zitiert nach Hamburger Abendblatt vom zweiten April Zweitausendundsiebzehn unter dem Titel: Landtagswahl im Norden. AfD-Direktkandidat schockiert Erstwähler

Der rechte Spirit fehlt, überall

Die AfD, das Wahlkampfschreckgespenst aller, die sich in der Stadt als links versteht, fällt durch Unauffälligkeit, Ideenlosigkeit, Formulierungsschwäche und Langeweile auf: Da fehlt der rechte Spirit, man kann sie vernachlässigen.

Werner van Bebber, Berliner CDU –  Interne Streitereien: Wie die Ex-Senatspartei sich zerlegt. Ein Kommentar, in: Tagesspiegel vom neunundzwanzigsten März Zweitausendsiebzehn

 

 

Loyalität, Stil und Anstand

Prof. Dr. Matthias Zimmer, Politikwissenschaftler und Bundestagsabgeordneter der CDU, hat einen offenen Brief an Erika Steinbach geschrieben und diesen am Samstag auf Facebook veröffentlicht. Hier einige Ausschnitte aus dem Schreiben an, für und über seine ehemalige Kollegin Erika Steinbach:

Offener Brief an Erika Steinbach

Liebe Erika Steinbach,

über die Medien hast Du uns wissen lassen, dass Du sowohl die CDU als auch die Fraktion verlässt. Damit ist ein langer, durchaus wechselseitiger Entfremdungsprozess an das vielleicht unvermeidliche Ende gekommen.

(…)

Du beklagst, die Politik der Kanzlerin breche Recht. Wir sind beide keine Juristen und deshalb auf die Expertise Dritter angewiesen. Das ist gerade in juristischen Fragen mitunter problematisch. Der Bundesminister des Inneren hat wiederholt in der Fraktion die Rechtsauffassung der Bundesregierung dargelegt, die der Deinen völlig entgegen steht. Diese Rechtsauffassung der Bundesregierung wird offenbar von namhaften Juristen geteilt.

(…)

Fleisch vom Fleische der CDU nennst Du die AfD. Dem kann nur ein groteskes Missverständnis entweder über das Programm der CDU oder der AfD zugrunde liegen. Die CDU war immer die Europa-Partei, die AfD will dieses großartige Friedenswerk zerstören. Für die CDU waren und sind die transatlantischen Beziehungen ein Markenkern, die AfD fühlt sich sehr viel stärker zu Putins Russland hingezogen. Die Reihe ließe sich fortsetzen. Nichts von dem, für das die AfD steht, war oder ist Markenkern der CDU. Weder in der inhaltlichen Substanz noch im Stil der politischen Auseinandersetzung.

Dann sprichst Du über das Konservative. Für mich ist Konservativsein zunächst eine Haltung: Sie beinhaltet die Beachtung von Maß und Mitte, den Vorrang der Erfahrung über die Ideologie. Sie ist für mich aber auch mit der Betonung bestimmter Tugenden verbunden, die einmal leichtfertig als „Sekundärtugenden“ disqualifiziert worden sind. Dazu gehören Loyalität, aber auch Stil und Anstand.

(…)

Jetzt, gewissermaßen nach dem Ladenschluss Deiner politischen Karriere, jene Partei unter Absingen schmutziger Lieder zu verlassen, der Du diese ganze Karriere verdankst; der Kanzlerin Rechtsbruch zu unterstellen, die Dich sehr häufig in Deiner Arbeit als Präsidentin des Bundes der Vertriebenen und auch in der Fraktion unterstützt hat und ohne deren Hilfe auch das Zentrum gegen Vertreibungen nicht zu einem solch guten Ende gekommen wäre – all das kann ich persönlich nur schlecht mit meinen Vorstellungen von Loyalität, Stil und Anstand, auch nicht mit meinem Bild des Konservativen in Einklang bringen. Dankbarkeit, ich weiß es, ist keine politische Kategorie. Aber musstest Du uns das so deutlich vor Augen führen?

Nein, mit meinem positiv besetzten Bild eines Konservativen haben weder Deine Positionen noch Dein Verhalten etwas gemeinsam. Es bleibt doch ein ziemliches Geschmäckle, das auf Dein politisches Wirken rückwirkend einen dunklen Schatten wirft. Ich hoffe, dass Du mit Deinen neuen politischen Freunden der AfD, die Deinen Austritt aus der CDU hymnisch feiern, jene kongenialen politischen Partner findest, die Du bei der Union so schmerzlich vermisst hast. Nur eines will ich Dir auf die Reise mitgeben: Manchmal gibt es aus Syrakus keine Rückfahrkarte.
Mit freundlichem Gruß

Matthias Zimmer

 

Vom Tweedsakko, dem doppelten Lottchen und der Taubernuß

“Er redet teilweise wie Herr Gauland von der AfD. Der einzige Unterschied besteht darin, dass er statt eines abgewetzten Tweed-Sakkos einen überteuerten Maßanzug trägt.” Er, damit war in der Polemik des CDU-Generalsekretärs, Peter Tauber, in der Bild am Sonntag, Christian Lindner gemeint, der Vorsitzende, Chefdenker, Alleinunterhalter und Lautsprecher der FDP. FDP? Ja. Freie Demokratische Partei. Einst eine liberale Partei, seit den fünfziger Jahren an fast jeder Bundesregierung mit wechselnden großen Partnern beteiligt, dann aber, bei der letzten Bundestagswahl, von den Wählern abgewählt, aus dem Bundestag abberufen worden. “Der Grund, warum die FDP damals aus dem Bundestag geflogen ist,” so General Tauber weiter, “war nicht die CDU, sondern sie (die FDP, W.H.) selbst. Und mit seinem selbstherrlichen Auftreten tut Herr Lindner gerade alles dafür, dass sie es wieder nicht schafft. Dann wäre die FDP erledigt.” So das ganze Zitat des Sekretärs. Und wenn man mal von dem eher unmodischen Bekleidungsvergleich absieht, scheint mir der Generalsekretär nicht so ganz falsch zu liegen. Christian Lindner ist gewiß nicht phrasenfrei. Und Populismus kann er auch. Für seine Bewertung bekommt Tauber nun Haue von allen Seiten. Aus der FDP wird ihm “Taubernuß” nachgerufen und einzelne CDU-Größen distanzieren sich vorsichtig von ihrem Generalsekretär. Der zweite AfD-Vergleich, mit dem Peter Tauber im gleichen Zusammenhang aufwartete, der wird indes keineswegs in Frage gestellt oder kritisiert. Sarah Wagenknecht, die Spitzenfrau der Partei Die Linke und AfD-Chefin Frauke Petry seien “das doppelte Lottchen des Populismus in Deutschland”, die Linkspartei generell “eine rote AfD”. Kein Aufschrei, keine Kritik, kein öffentliches Wort, kein Wutschnauben bei jenen, die im Falle der FDP noch kaum zu bändigen waren. Wie gehabt in unserem Land: doppelte politische Moral. Im Westen nichts Neues.

Politischer Diskurs als Verfassungsschutz

Nein, für die AfD ist ein ganz anderer Verfassungsschutz zuständig. Wer die Verfassung schützen will, die Menschenrechte, die Minderheiten, der muss sich in den politischen Diskurs mit den Populisten begeben. Das ist anstrengend, weil sich die Formen der Debatte verändert haben. Die Rhetorik ist härter geworden, die Wortwahl aggressiver, der Umgang mit der Wahrheit manipulativ. Aber es hilft nichts: Der Ort, wo dieser Staat verteidigt wird, bleibt das öffentliche Forum. Der Verfassungsschutz, das sind alle um den Rechtsstaat und die liberale Demokratie besorgten Bürger.

Wolfgang Janisch, Rechtsextremismus. Die Debatte als Verfassungsschutz, in: Süddeutsche Zeitung vom vierundzwanzigsten November Zweitausenundsechzehn

 

Stimmungskanone

Jeder weiß, was eine Stimmungskanone ist. Der Unterhalter, der jede Party rockt, einer, der jedwede Ansammlung mit Witzen und guter Laune überzieht, der Mensch, der jedes Treffen in eine Party verwandelt, ob die anderen dies nun wollen oder auch nicht. Jemand also, der andere mit seiner Stimmung kanoniert. Auf diese Stimmungsmacher trifft man in allen Lebensbereichen. In der politischen Landschaft Wermelskirchens ist Henning Rehse die unbestrittene Stimmungskanone. Ein Stimmungsmacher erster Güte. Ein Kostpröbchen? Lutz B., Läufer und Flüchtlingshelfer, bekannt aus Zeitungsberichten und Fernsehbeiträgen, hat in seinem Blog die Lage der Flüchtlingsbetreuung in Wermelskirchen beschrieben und sein Fazit in der Überschrift kenntlich gemacht: „Es läuft gut in der Flüchtlingsintegration“. Das läßt unsere Stimmungskanone natürlich nicht ruhen und schon hat er zu einer wahrlich stimmungseintrübenden Erwiderung ausgeholt. Auf Facebook. In Gruppen, die er selbst gegründet und von Widersachern gereinigt hat. Dort, in dieser widerspruchsfreien Stromliniengemeinschaft, macht er Stimmung. Nur dreihundertfünfzig Menschen, so Rehse, seien in der hiesigen Flüchtlingshilfe aktiv, also nur etwa ein Prozent der Einwohner. Und nur dieses eine Prozent mache die Willkommenskultur aus. Und folglich hätten neunundneunzig Prozent der Bürger keine Aktivitäten vorzuweisen, sondern lediglich eine Meinung zum Thema. Damit nicht genug. Unsere Stimmungskanone weiß nun noch zu berichten, daß dieses eine Prozent die anderen Bürger der Stadt durchweg als „rechts“ diffamiere. Tja. Ich habe hier schon an anderen Stellen geschrieben, daß es der Diplom-Chemiker Henning Rehse mit den Zahlen nicht wirklich hat. Dreihundertfünfzig Menschen in Wermelskirchen leisten Flüchtlingshilfe. Nehmen wir diese Zahl mal als richtig an, was niemand wirklich weiß. Es könnten auch wesentlich mehr sein. Gleichwohl. Damit wäre die Gemeinschaft der Flüchtlingshelfer größer als jede Partei in Wermelskirchen. Weit größer. Und allemal größer als der Verein, dem Rehse in der Stadtverordnetenversammlung vorsteht. Und Henning Rehse mag ja vieles wissen. Aber woher er nimmt, daß die Flüchtlingshelfer die anderen Menschen hier in Wermelskirchen als „rechts“ diffamierten, wird das Geheimnis des Stimmungskanoniers bleiben müssen. Die Flüchtlingshelfer in Wermelskirchen dürften einen guten Querschnitt der hiesigen Bevölkerung darstellen. Hier haben sich Menschen ganz unterschiedlicher politischer oder ideologischer Positionen versammelt und ganz unterschiedlicher sozialer Herkunft. Hier trifft man Alte und Junge, Männer und Frauen, Konservative und Progressive, Bürgerliche, Umweltschützer, Sozialisten, Christen und Andersgläubige. Atheisten und Idealisten. Schüler, Studenten, Arbeitslose. Rentner, Arbeiter und Angestellte, Selbständige und Unternehmer. Hier kann man Mitglieder der CDU finden, der Grünen, Sozialdemokraten, Linke, Parteilose, Menschen aus dem Bürgerforum oder Liberale. Nur Henning Rehse trifft man hier nicht. Er hat schließlich genug damit zu tun, seine Stimmungskanonaden gegen die Flüchtlingshelfer abzufeuern. Und seine Freunde aus der AfD findet man nicht bei den Flüchtlingen, die, mit denen Rehse Arm in Arm in „seinen“ Facebookgruppen Stimmung macht. Gegen die Flüchtlinge und die Flüchtlingshelfer. Henning Rehse kann gar nicht wissen, wie die Gruppe der Flüchtlingshelfer in Wermelskirchen über die Mehrheit der Bürger unserer Stadt urteilt. Weil es ein solches einmütiges Urteil wegen der Heterogenität der Gruppe gar nicht geben kann. Unser Stimmungskanonier hat sich mal wieder etwas aus den Fingern gesogen, um die Stimmung anzuheizen. Nur maximal dreißig Prozent der Flüchtlinge, so kanoniert Rehse weiter, seien jedoch in ihren Ländern wirklich politisch verfolgt und ein noch geringerer Anteil wirklich persönlich an Leib und Leben bedroht und nur für die Letztgenannten sähe unser Grundgesetz die Aufnahme vor. Auch hier müssen wieder Henning Rehses Fingerkuppen herhalten. Wie gesagt, mit konkreten Zahlen, mit der politischen Wirklichkeit hat es der Stadtverordnete nicht so. Ein kurzer Blick ins Netz könnte jeder noch so schlecht gelaunten Stimmungskanone zeigen, daß Rehse mit erfundenen oder herbeiphantasierten Zahlen operiert, um das Wörtchen von den „herbeigelogenen“ Zahlen zu vermeiden. „Im Jahr 2016 (Stand: Januar) wurden in Deutschland 26,7 Prozent der Asylanträge in einer Sachentscheidung abgelehnt. Zudem haben sich 9,3 Prozent der Asylanträge in einer formellen Entscheidung erledigt. Die Ablehnungsquote lag somit bei 36,0 Prozent. Folglich lag die Gesamtschutzquote im gleichen Zeitraum bei ca. 64,0 Prozent.“ Das läßt sich auf einem der vielen Statistikportale im Internet mit einem Mausklick finden. An anderer Stelle heißt es, daß „ein Großteil der 2015 eingereisten Schutzsuchenden aus Kriegs- und Krisenregionen stammt. (…) Im letzten Quartal lag die Quote der Flüchtlinge aus den vier Staaten Syrien, Afghanistan, Irak und Iran (also derjenigen Flüchtlinge, denen eine sehr hohe Bleibeperspektive zugeschrieben wird und die bereits während des laufenden Asylverfahrens an Sprachkursen teilnehmen dürfen) (…) sogar bei rund 84 Prozent, da Asylsuchende aus den Balkanstaaten unter den Neuankommenden kaum noch eine Rolle spielen. Von den 515.000 in diesem Zeitraum (…) registrierten Schutzsuchenden kamen 430.000 allein aus den oben genannten Ländern.“ Wir halten fest: Henning Rehse versucht, Stimmung gegen die Flüchtlinge zu machen, indem er den Anteil derer, die hier zu Recht Schutz suchen und finden dramatisch verfälscht. Und stattdessen einen Großteil der Flüchtenden zu „Wirtschaftsflüchtlingen“ umdeklariert, die sich lediglich für ein besseres Leben auf die Reise nach Zentraleuropa gemacht hätten. Und mithin wird auch seine Folgerung, sein Schluß zu einem Trugschluß. Nein, nicht nur zu einem Fehlschluss. Sondern zu einer betrügerischen Schlussfolgerung. Daß nämlich, wenn man die Rehseschen „Fakten“ ignoriere, die Gesellschaft es nicht schaffen werde, die Flüchtlingsfrage zu bewältigen. Rehse fürchtet Fakten wie der Teufel das Weihwasser. Weil sich mit Fakten keine Stimmung machen läßt. Jedenfalls keine gegen Menschen. Gegen Neuankömmlinge und Hiesige. Von wegen Stimmungskanone. Scharfmacher.