Kategorie: Gesellschaft

Ein Rechtsbruch ist ein Rechtsbruch ist ein Rechtsbruch

Das Oberverwaltungsgericht des Landes (OVG) hat entschieden. Die Präsidentin dieses Gerichtshofes ist zugleich auch Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes des Landes. Das mag die Bedeutung der Entscheidung klarer machen. Der nach Tunesien abgeschobene  Sami A. ist widerrechtlich ins Ausland verbracht worden. Vom Landesintegrationsminister, der Stadt Bochum und ihrer Ausländerbehörde, vom Bundesamt für Migration. Allesamt hatten sie das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hinters Licht geführt. Die Präsidentin des OVG Münster vermutet öffentlich, daß “hier die Grenzen des Rechtsstaates ausgetestet” werden sollten. Die Gewaltenteilung, die Balance zwischen den unterschiedlichen Trägern staatlicher Gewalt und deren wechselseitiger Respekt, ist das höchste Gut des demokratischen Rechtsstaates. Regierung und Verwaltung, die sogenannte zweite Gewalt im Staat haben die juristischen Entscheidungen der dritten Gewalt auf jeden Fall zu respektieren. Was für den einzelnen Bürger gilt, gilt für staatliche Instanzen erst Recht. Gerichte treffen Entscheidungen, getroffene Entscheidungen sind zu beachten – von jedem jederzeit, vom Bürger genauso wie von der Verwaltung. Das schrieb der Richterbund in einer Stellungnahme. Eine schlichte Regel. Wer sie nicht beherzigt, riskiert den Rechtsstaat. Herbert Reul, von der CDU gestellter Landesinnenminister, verstieg sich in einer Richterschelte zu dem Satz, daß Richter immer auch ihre Entscheidungen am “Rechtsempfinden der Bevölkerung” orientieren sollten. Ein “befremdliches Verständnis der Rechtsstaatlichkeit”, wie die Bundesjustizministerin der Presse gegenüber formulierte. In Deutschland sind Minister schon wegen erheblich weniger brisanter Äußerungen zurückgetreten. Heute rudert der Polizeiminister des Landes zurück. Seine Formulierung hätte “mißverstanden werden können”. Eigentlich nicht. Es war der x-te Versuch eines populistischen Par­force­ritts. Das “gesunde Volksempfinden” bemühen, die Angst vor Terrorismus, und Wasser auf die Mühlen konservativer Kräfte lenken. Sei’s drum. Offenbar hat der zunehmende öffentliche Druck ein Einlenken bewirkt. Eine taktische Volte. Bleibt Joachim Stamp. “Liberaler” Integrationsminister. Der sieht heute noch kein Fehlverhalten. Er habe “rechtmäßig gehandelt”. Zwar akzeptiere er den Beschluss des OVG, aber er habe “nach wie vor eine andere Rechtsauffassung”. “Kommunikationsdefízite” habe es in diesem Fall zwischen dem Gericht und seinem Ministerium gegeben. Kommunikationsdefizite.  Mit einer solch billigen Ausrede hätte er während seiner Schulzeit keine  einzige Verspätung ohne Eintrag ins Klassenbuch rechtfertigen können. Vor ein paar Tagen noch hat Stamp den strammen Max markiert, sich mit der Abschiebung gebrüstet und den Mund ordentlich voll genommen. Jetzt schiebt er kleinlaut die Verantwortung fort. Aufs Bundesinnenministerium. Der Chef dieser  Behörde sowie der christlich-sozialen Partei in Bayern habe doch die Abschiebung “von Gefährdern” zur “Chefsache” machen wollen. Und nun schweige das Ministerium vor sich hin. Mimimi. Das kleinlaute Schweigen dröhnt gewaltig. Seehofer? Funkstille, Dobrindt? Funkstille. Söder? Funkstille. Die testosterongetränkten Mannsbilder, die zweitweise vor Kraft nicht mehr laufen konnten, halten sich bedeckt. Die Suppe auslöffeln, die sie angerichtet haben, das mögen sie so gar nicht.

Benedikt Welter: Europa – “Weites Gesicht”

Gestern habe ich, eigentlich zufällig, nach einiger Zeit mal wieder das allsamstägliche „Wort zum Sonntag“ der ARD, des ersten Programms, gesehen oder besser: gehört. Mehr gehört als gesehen. Und es hat mich mal wieder, wie schon einige Male zuvor, überrascht, wie sehr weltlich dieses geistliche Wort am Samstag vor dem Abendkrimi doch mitunter ist, wie sehr sich diese Kurzpredigt aktuell-politisch-gesellschaftlicher Themen annimmt. Der Saarbrückener Pfarrer Benedikt Welter ist relativ neu als katholischer Sprecher beim „Wort zum Sonntag“. Und mich hat er beeindruckt. Weil er beim Namen nennt, was Politiker derzeit anrichten, Selbstzerstörung. Weil er sein Gefühl nicht verbirgt, Ekel, wenn Politik mit Schaum vor dem Mund betrieben wird, weil er die Menschenwürde vor populistische Irrationalität stellt:

„Einen guten späten Abend, verehrte Damen und Herren.

Wieder ist ein Mythos hinüber: der von einem hübschen weißen Stier, der eine wunderschöne Frau durchs Meer trägt. Und dem Kontinent den Namen dieser Frau gibt: euros-pä, übersetzt “weites Gesicht”. Das ist der Name für Europa. Der zahme Stier ist Zeus; er und die ganze Götterwelt sind schon längst zerlegt; und jetzt geht die schöne Frau Europa sich selbst an den Kragen. Tatsächlich – es ist ein trauriges Schauspiel; es bereitet mir ganz große Sorge, ja, fast schon Angst: Europas Selbstzerstörung auf der politischen Bühne. Stiere sind da ziemlich viele unterwegs – aber es ist kein hübscher zahmer dabei, dem Frau Europa sich anvertrauen könnte. Vielmehr wird da mit ganz viel Schaum vor dem Mund durch Europa gesabbert. Eklig.

Von wegen: “Europa” und “Weites Gesicht”. Die kurzsichtige eigene Meinung wird zum Motor der Selbstzerstörung; sie zerstört mehr als einen Mythos. Sie bedroht ein Wunder, nämlich die politische Idee, dass nach dem Blut und Wahnsinn des Zweiten Weltkrieges eine neue Wirklichkeit für eine Menschenzukunft entstehen könnte. Angesichts des Dramas auf offener politischer Bühne möchte ich an Thomas Mann erinnern. Der hat schon 1943 gesagt: “Es ist ein entsetzliches Schauspiel, wenn Irrationalität populär wird.” Irrational ist nicht der alte Mythos von einem Kontinent Europa mit einem “weiten Gesicht”; irrational ist die Kurzsichtigkeit von – immerhin gewählten – Staatsmännern, die das Wort “Mensch” nicht mehr für alle Menschen verwenden, sondern nur noch für ihre eigenen Leute. Dem Menschen wurde auf dem Boden dieses Kontinents Europa einmal Menschenrecht und Menschen-Würde zugesprochen.

Etwas, über das jeder und jede verfügt; universell, unveräußerlich und unteilbar. “Es ist ein entsetzliches Schauspiel, wenn Irrationalität populär wird”: das haben wir die Woche gesehen. Fast wäre aus einem Schiff mit Namen ” Lifeline” eine “Deadline” geworden, weil Staatenlenker über aus Seenot gerettete Menschen ihre Politwürfel werfen. Gruselig. Wer kann diesem entsetzlichen Schauspiel aus populärer Irrationalität ein Ende setzen – und wie? Nicht eine alte griechische Mythologie; aber vielleicht ein Bild, das Papst Franziskus in seiner Rede vor dem Europäischen Parlament 2014 ausgemalt hat: Er spricht von einem Wandgemälde im Vatikan. Das Fresko von Raffael zeigt die sogenannte Schule von Athen.

Der Philosoph Platon deutet mit dem Finger nach oben, zur Welt der Ideen, zum Himmel, könnten wir sagen; sein Schüler Aristoteles streckt die Hand nach vorne aus, auf den Betrachter zu, zur Erde, zur konkreten Wirklichkeit. “Das scheint mir ein Bild zu sein”, sagt der Papst, “das Europa und seine Geschichte gut beschreibt; eine fortwährende Begegnung zwischen Himmel und Erde; wobei der Himmel die Öffnung … zu Gott beschreibt, die den europäischen Menschen immer gekennzeichnet hat; und die Erde stellt seine praktische und konkrete Fähigkeit dar, Situationen und Probleme anzugehen. Europas Zukunft hängt davon ab, dass wir die lebendige und untrennbare Verknüpfung dieser beiden Elemente wiederentdecken”. Dafür will ich mich engagieren – und gegen die populären Irrationalen dieser Tage und Wochen. Weil ich an das Wunder Europa glaube und an das Wort “Mensch”. Denn der Vorhang für das derzeitige traurige Schauspiel muss fallen. Sonst würde es heißen: Gute Nacht Europa!

Ihnen wünsche ich eine wirklich gute Nacht und einen gesegneten Sonntag.“

 

Laboratorium der Barbarei

Schon in der frühen Schrift «We refugees» (Wir Flüchtlinge) erklärte die deutsch-jüdische Philosophin (Hannah Arendt, W.H.): «Flüchtlinge repräsentieren die Avantgarde ihrer Völker.» Arendt hat aus ihren Untersuchungen (und ihrer Erfahrung) des Totalitarismus den Schluss gezogen, dass die Missachtung der Grundrechte in einer ersten Phase stets nur Flüchtlinge und schutzlose Minderheiten betrifft, bevor sie sich in einer zweiten Phase generalisieren kann. Historisch betrachtet war die Flüchtlingspolitik das Laboratorium der Barbarei. Erst zielt die Aufhebung der Menschenrechte nur auf Migranten – und irgendwann auf die gesamte Bevölkerung. Wir sollten nicht so naiv sein, zu glauben, dass die namenlosen Tragödien, die sich Tag für Tag und Nacht für Nacht auf offener See abspielen, ohne Einfluss bleiben werden auf das Leben, die Politik und die Gesellschaft in Kontinentaleuropa. Wir sollten nicht so naiv sein, zu glauben, dass diese Toten nicht die unseren sind. Die Dinge akzelerieren sich.

Daniel Binswanger, Avantgarde der Völker, in: Republik, dreißigster Juni Zweitausendundachtzehn

„Wir retten Leben, wen retten Sie?“

Offener Brief von Lifeline an den Innenminister der Bundesrepublik Deutschland, Horst Seehofer

Betreff: Wir retten Leben, wen retten Sie?

Sehr geehrter Herr Minister Seehofer,

der Presse entnehmen wir, dass Sie sich dafür einsetzen, dass das Schiff unserer Seenotrettungs-NGO beschlagnahmt werden soll und gegen die Crew strafrechtlich ermittelt wird. Wir entnehmen der Presse, dass Sie von “Shuttle”-Service sprechen. Unabhängig davon, dass wir darauf hinweisen wollen, dass wir Menschen im tödlichsten Seenotrettungsgebiet der Welt aus Lebensgefahr retten und dafür angeklagt werden, haben wir einige Anmerkungen und Fragen:

Es fühlt sich beschämend an, dass die Bundesregierung durch die Behinderung der Seenotrettung dazu beiträgt, dass mehr Menschen im Mittelmeer sterben. Haben Sie Studien, eine Statistik oder ein Bauchgefühl, mit dem Sie diese Toten rechtfertigen können? Stellen Sie sich vor, wie es ist, wenn Menschen gefoltert und versklavt und vergewaltigt werden – ganz bildlich in Libyen. Stellen Sie sich vor, wie diese Menschen in ihrer Verzweiflung alles tun, um Libyen entkommen zu können. Stellen Sie sich vor, dass der einzige Weg ein Schlauchboot ist und dass man für diesen lebensgefährlichen Weg dann noch viel Geld bei kriminellen und gewalttätigen Schlepperbanden bezahlen muss.

Stellen Sie sich vor, dass dort Männer, Frauen und Kinder – die nie schwimmen gelernt haben – auf überfüllten Booten ins Wasser fallen – ohne Schwimmweste. Stellen Sie sich den Kampf gegen das Wasser vor, das langsam aber sicher ihre Lungen füllt, bis sie ertrinken. Stellen Sie sich vor, dass Sie fordern, dass diesen Menschen nicht geholfen wird.

Und wenn Sie bereit sind, sich das vorzustellen und nun sagen: “Aber ohne die Nichtregierungsorganisationen gäbe es das ja nicht”, dann müssen wir Ihnen sagen: Sie liegen falsch. Nicht weil wir eine andere Meinung haben, sondern weil die meisten Menschen in den letzten Jahren gar nicht von NGOs gerettet wurden und weil wir wissen, dass die Menschen auch höhere Risiken eingehen. Wir haben uns als NGOs gegründet, nachdem tausende ertrunken sind – nicht davor. Wir stimmen unsere Einsätze mit der Seenotrettungsleitstelle ab und folgen den Anweisungen und wir sind schockiert über die Vorwürfe, die uns auch von Ihnen gemacht werden. Sie können den Schmerz nicht fühlen, wenn Menschen sterben, denen man helfen könnte. Und Sie können unsere Wut nicht nachempfinden, die wir angesichts einiger öffentlicher Äußerungen der letzten Tage empfinden. Sie reden von Shuttle nach Europa, wo Menschen aus Seenot gerettet werden. Wie würden Sie sich fühlen, wenn ihre Familienangehörigen in Gefahr wären oder sterben? Wäre es nicht eine Schande?

Wir laden Sie ein. Wir laden Sie ein an einer der Seenotrettungsmissionen teilzunehmen und sich die Situation vor Ort anzuschauen, die Sie nicht kennen. Wir laden Sie ein, sich anzuschauen, wie verzweifelt die Menschen sind, die wir retten und wie sich die Leere anfühlt, wenn Menschen sterben, weil niemand mehr helfen kann. Kommen Sie mit, Sie sind willkommen. Wir sagen Ihnen offen: Wir erwarten, dass Sie mitkommen. Wir erwarten, dass Sie sich der Realität annehmen. Und wir erwarten Antworten.

Sie sagen, wir sollen zur Rechenschaft gezogen werden, doch wir erwarten, dass auch Sie endlich Rechenschaft ablegen. Wir stehen Rede und Antwort, gerne auch vor Gericht. Aber welcher Straftatbestand soll uns vorgeworfen werden? Ist es Ihrer Meinung nach ein Verbrechen, Menschen aus Lebensgefahr zu retten? Ist es ein Verbrechen, das Völkerrecht zu achten? Sollten wir die Menschen nach Libyen bringen und damit eine Straftat begehen?

Achten Sie die Menschen mehr, die gegen uns hetzen, als diejenigen, die vor Ort Menschenleben in Not helfen? Wir retten Menschen. Wen retten Sie? Beten Sie? Wissen Sie, dass in diesem Jahr noch einmal 50.000 Menschen über das Wasser nach Europa geflohen sind? Wissen Sie, dass es nur 17.000 nach Italien waren? Wissen Sie, dass das eine Person pro 10.000 EuropäerInnen ist? Wissen Sie, wie es klingt, wenn Sie über diese Menschen reden – wenn Sie von Wellen, Fluten und Lawinen sprechen? Wissen Sie, dass Sie dazu beitragen, die Realität zu verdecken? Wir dürfen Menschen nicht nach Libyen bringen, auch wenn Sie uns dafür anklagen wollen.

Sie dürften Menschen nicht nach Libyen bringen. Deswegen unterstützen Sie die libysche Küstenwache, die nicht an das Recht gebunden ist, auf das Sie einen Eid geschworen haben. Wollen Sie, dass andere dieses Recht brechen? Unterstützen Sie das? Aber wir sind an dieses Recht gebunden und wir haben keine Scheu dafür auch gegen Widerstände einzutreten. Wir haben keine Regierungskrise verursacht. Wir haben keine Interessen, außer dass Menschenrechte und Menschenwürde nicht im Fleischwolf des Rechtspopulismus zu Grunde gehen.

Wir wollen Leben retten. Was ist Ihr Interesse? Wen retten Sie? Kommen Sie zu uns und reden Sie mit uns. Beantworten Sie bitte die Fragen. Einzeln und präzise. Kommen Sie her. Sie sind willkommen

27. Juni 2018

“Antrags-Touristen”

Antrags-Touristen. Diese Wortkreation geht auf das Konto des bayerischen Innenministers, Joachim Herrmann. Man müsse „eine eindeutige Regelung“ schaffen, wie man „diese Antrags-Touristen an den Grenzen abweisen“ könne“, sagte Herrmann heute ausgerechnet der “Bild am Sonntag“. Immer wieder neu, nahezu täglich eine zynische Wiortschöpfung aus dem Munde ehemals bürgerlicher Politiker, die nunmehr das Geschäft von AfD und anderen rechtsextremen Parteien betreiben.

Weltflüchtlingstag

Weltflüchtlingstag. Heute. In diesen Zeiten. Zeiten, in denen der Anstand auf der Strecke zu bleiben scheint, der politische Verstand, die Fähigkeit, vermittelnd zu reden und zu schreiben, in denen gespalten wird, statt zu einen, in denen auf Schwache und Notleidende sowie ihre Helfer verächtlich gespien wird und jene Konjunktur zu haben scheinen, die lügen, verdrehen, gegen Minderheiten hetzen, das Land spalten, bislang Unsagbares aussprechen, Undenkbares formulieren, unsäglich agieren. Aus Überzeugung oder weil man sich Erfolge verspricht im Kampf um die politische Macht.

Weltflüchtlingstag. Alles ist bekannt. Die Zahlen, die Umstände von Flucht und Vertreibung, die Kriege und Bürgerkriege, die sozialen Verhältnisse, die Not, die Schlepperbanden, die politisch Verantwortlichen, alles und alle.

Ende Zweitausendundsiebzehn waren achtundsechzigeinhalb Millionen Menschen weltweit auf der Flucht. Im Schnitt wird alle zwei Sekunden jemand auf der Welt zur Flucht gezwungen. Zwei Drittel der Flüchtlinge kommen aus nur fünf Ländern: Syrien, Afghanistan, Südsudan, Myanmar und Somalia. Weltweit ist jeder einhundertzehnte Mensch auf der Flucht. Dreiundfünfzig Prozent der Flüchtlinge weltweit sind Kinder. Fünfundachtzig Prozent der Flüchtlinge leben in Entwicklungsländern. Rund dreißig Millionen Kinder und Jugendliche sind auf der Flucht vor Konflikten – mehr als je zuvor seit dem Zweiten Weltkrieg. Dreihunderttausend Heranwachsende sind unbegleitet oder von ihren Eltern getrennt unterwegs. Unbegleitete Mädchen und Jungen werden häufig Opfer von Menschenhandel, Ausbeutung, Gewalt und Missbrauch. All das ist bekannt. Niemand kann sich mit dem „Das haben wir nicht gewußt“ herausreden.

Weltflüchtlingstag. Heute. Einst hieß man ihn Welttag der Migranten und Flüchtlinge. Als er Neunzehnhundertvierzehn von niemand Geringerem als von Papst Benedikt dem Fünfzehnten mit dem Dekret Ethnografica studia unter dem Eindruck des Ersten Weltkrieges ausgerufen worden war. Vom Papst. Nicht von Frau Merkel. Nicht von den so geschmähten „Gutmenschen“. Nicht von den „Rot-Grün-Versifften“. Vom Papst. Das wird man ja wohl noch sagen dürfen, daß Aufmerksamkeit und Hilfe für Flüchtlinge ein zutiefst menschliches, auch ein zutiefst christliches Anliegen ist.

„Sätze mit Anfang und ohne Ende“

Und die CSU-Größe Edmund Stoiber, der wieder Sätze mit Anfang und ohne Ende sprach und es schaffte, in einem einzigen Redeabschnitt die Wörter Bayern, Sowjetunion, Kulturpolitik, Schüleraustausch, Wirtschaftsannäherung, Kalter Krieg, Bipolare Welt, Washington, Moskau, Weltgeschehen, Putin, Jelzin, Eurasische Union, Europäische Union, Wladiwostok, Lissabon, Westen, Vereinigte Staaten, Obama, Romney, Gefühlslage, Regionalmacht, Schuldzuweisungen sowie die Jahreszahlen 1990, 1991, 1993 und 1995 unterzubringen.

Martin Schneider, Anne Will über die WM. Arne Friedrich? Ist das alles?, in Süddeutsche Zeitung vom vierten Juni Zweitausendundachtzehn

Ein ebenso eindrucksvolles Beispiel für derartige Sätze gibt es hier.

Klassenclown

Meine eigene Karriere als Klassenclown ist, zugegeben, sehr, sehr lange her. Und mitunter erinnere ich mich nur mühsam. Sicher aber weiß ich, daß ich die dunkle, in unserem Falle grüne Tafel, nicht hätte mit dem Gesicht des Glücks übermalen können. Mir fehlten alle zeichnerischen Fähigkeiten für ein regenbogenfarben strahlendes Gesicht des Glücks. Gottlob aber ergaben sich ja vielfältige Möglichkeiten, die Fähigkeiten als Klassenclown zu proben und zu entfalten. Wie komme ich jetzt auf den Klassenclown? Heute wird weltweit der Internationale Kindertag begangen. Lediglich in Deutschland und in Österreich feiern wir den Weltkindertag am zwanzigsten September. Sei‘s drum. Jacques Prévert, der trotz mißratener Schulkarriere als leidenschaftlicher Schwänzer zum großen französischen Dichter avancierte, hat sich in seiner literarischen Kunst deutlich gegen die Zurichtung der Kinder in der Schule ausgesprochen. Beispielsweise hat er auch über den Schulversager geschrieben, in dem er die “Gefangennahme” des kindlichen Geistes in der Schule kritisiert, in der das Kind seiner individuellen Kraft beraubt werde. Und was für ein Szenario: die gescheitelten Köpfe der Musterschüler, der Lehrer mit dem lauernden Blick, Fragen als Salven, Problemkugelhagel.

Der Klassenclown

(nach Le cancre; aus: Paroles, 1946)

Unter ihm

die gescheitelten Köpfe

der Musterschüler,

vor ihm

der lauernde Blick

des Lehrers.

Die Salven der Fragen

prasseln auf ihn ein,

er taumelt

im Kugelhagel der Probleme,

die nicht die seinen sind.

Plötzlich aber

lacht sich der helle Wahnsinn

durch sein verdüstertes Gesicht.

Er greift nach dem Schwamm

und wischt es einfach weg,

das Labyrinth aus Zahlen und Fakten,

aus Daten und Begriffen,

aus Phrasen und Formeln,

und übermalt

unter dem Gejohle der Klassenmanege

regenbogenfarben

die dunkle Tafel des Unglücks

mit dem strahlenden Gesicht des Glücks.