Monat: September 2012

Wie wird man Genosse? Bei der TAZ, der Tageszeitung, ist das nicht schwierig. Man füllt eine Beitrittserklärung aus, zahlt seinen Genossenschaftsanteil ein und schon ist man TAZ-Genosse. Mit dem Risiko einer Haftung bis zur Höhe der gezeichneten Anteile, jedoch ohne Nachschußpflicht. Bei der SPD ist das anders. Jedenfalls in meinem Fall. Ich war zunächst Gastgenosse. Ein hübsches Kompositum. Gast und Genosse. Zum Thema Genosse habe ich mich hier schon ausgelassen und hier. Genosse stammt aus dem Westgermanischen und gehört zur Wortgruppe Genießen. Was man ja durchaus auch mit Gästen kann. Aber die Ausgangsbedeutung von Genosse ist „jemand, der das gleiche Vieh hat“,  also gerade nicht Gast ist, Besucher, Eingeladener. Und wirklich eingeladen hatten mich meine Genossengastgeber nicht. Insofern stimmt das Wörtchen Gast nicht wirklich. Für die Gastgenossenschaft muß man sich schon selbst einladen. In der SPD ist der Gastgenosse ein Selbsteinlader, ein ungebetener Besucher, ein Mitesser. Und Genosse ist man mit dem Gast voran auch nicht wirklich. Die Kaulquappe ist eben kein Frosch, sondern eine Quappe, ein Klumpen, ein formloses Etwas, irgendein nachembryonales Entwicklungsstadium, jedenfalls kein Frosch, kein sozialdemokratischer. Und dennoch sei die gute Absicht hervorgehoben. Menschen einen Zugang zur Partei zu eröffnen, die den Genossenstatus, die wirkliche Genossenschaft, aus welchen Gründen auch immer, nicht oder noch nicht einnehmen wollen oder können. Meine Gastgenossenschaft haben meine Genossengastgeber in Wermelskirchen klaglos über das ursprünglich festgelegte eine Jahr hinaus verlängert. Mehr noch: Sie haben den ungebetenen Gast mehr als zwei Jahre lang ausgehalten. Vor knapp vier Monaten habe ich mich dann in die SPD eingeladen, nachdem mich einige Genossen gebeten hatten, doch auf den Gastzustand zu verzichten. Und mittlerweile hat mir auch der Landesverband der SPD mitgeteilt, daß man sich freue, meine Gastmitgliedschaft in, wie es heißt, eine “aktive Mitgliedschaft” umwandeln zu können. Gottes Mühlen mahlen langsam und die der SPD eben auch. Ich bin also kein Mitesser mehr, kein ungebetener Besucher. Ich habe hier seinerzeit Hanno Burmester zitiert, der bis vor drei Jahren Mitarbeiter in der SPD-Parteizentrale und Bundestagsfraktion war: “Politisch aktive Bürger wollen mehr als Zugehörigkeit und Präsenzrecht. Sie wollen inhaltlich mitgestalten und mitbestimmen, wollen inhaltliche Expertise im Zweifel punktuell und konzentriert einbringen – ohne sich dies durch ewige Präsenz im Hinterzimmer verdienen zu müssen. Dieser Trend verstößt jedoch gegen die Prinzipien der Ortsvereinsarbeit. Deshalb blühen NGOs und Bürgerinitiativen, die neue Formen bürgerschaftlichen Engagements geschickter für sich zu nutzen wissen als die Parteien. (…) Die Parteien haben trotz dieses desaströsen Status Quo immer noch nicht begriffen, wie irrelevant sie für das Alltagsleben der Bürgerschaft inzwischen geworden sind. Mehr öffentlicher Veränderungsdruck tut Not. Wir können die Krise der repräsentativen Demokratie nicht einfach aussitzen. (…) Die Gesellschaft muss sich in ihrem Engagement, ihrem Veränderungstempo und ihrer politischen Kultur nicht an die Parteien anpassen. Die Parteien müssen mit der Gesellschaft Schritt halten. Sonsten gehen sie unter. Und mit ihnen unser Gemeinwesen. (…) Die Reform der Parteienlandschaft ist kein Expertenthema, sondern eine Kernfrage für die Zukunft unseres Gemeinwesens. Hier haben auch Bürger ohne Parteibuch ein Mitspracherecht. Denn die Parteiendemokratie gehört uns allen.”  Wenn Parteien zunehmend irrelevant für das Alltagsleben der Bürger werden, wenn sie nicht Schritt halten mit neuen Formen bürgerlichen und bürgerschaftlichen Engagements und der Entwicklung der politischen Kultur, dann müssen wir sie verändern, die Parteien. Weil auch die Parteiendemokratie eine notwendige Bedingung für das Funktionieren unseres Gemeinwesens ist. Die Frage ist und bleibt, welche Werte unser Gemeinwesen tragen sollen, unter welchen politischen Bedingungen wir leben wollen, welche Veränderungen erforderlich sind, wie die Republik krisenfest gestaltet werden kann, wessen Interessen dominieren sollen und welche Machtinteressen zurückgewiesen werden müssen. Diese Dialoge, diese Debatten, diesen Streit können und müssen auch die Parteien austragen. Und deshalb müssen mehr Menschen in Parteien eintreten, müssen sich mehr Menschen engagieren. Verändern können wir Parteien nur von innen, indem wir eintreten. Hämische oder zynische Politikverachtung ändert, verbessert nichts.