Tag: 15. März 2012

Rückgrat

Rückgrat, das ist die Wirbelsäule, das den ganzen Körper tragende Knochengerüst. Im übertragenen Sinne benutzt man dieses schöne Wörtchen Rückgrat, um so schöne Eigenschaften wie Mut, Courage, Zivilcourage, Standhaftigkeit, Stehvermögen zu bezeichnen. Nun zitiert die Bergische Morgenpost heute den örtlichen FDP-Fraktionsvorsitzenden Jürgen Manderla mit der Aussage, die FDP habe gestern im Landtag Rückgrat bewiesen und einen gesunden Haushaltsentwurf eingefordert. Muuhaaaahaaa. Wie schrieb gestern noch Spiegel Online unter der Überschrift: “Die miesesten Zocket Deutschlands”?

Die FDP hingegen ist völlig von der Rolle – und zwar nicht nur in NRW, sondern insgesamt. NRW ist nur ein weiteres Symptom der schweren Krise dieser altehrwürdigen Partei. Nun könnte man sagen, es ist löblich, dem rot-grünen Schuldenhaushalt die Zustimmung zu verweigern. Doch übrig bleibt letztlich doch nur das Bild einer konfusen Partei, die von den Usancen des Haushaltsrechts völlig überrascht wurde und beim Taktieren den Überblick verloren hat. Das haben zwar auch die anderen nicht kapiert, aber die FDP hat den größten Schaden.

Oder die Süddeutsche Zeitung unter der Zwischenüberschrift “Verliererpartei FDP”?

Die Freidemokraten haben sich ganz offensichtlich massiv verzockt. Sie dachten, sie könnten heute ungestraft klare Kante zeigen. Und sich dann bis Ende März von Rot-Grün bezirzen lassen, um dem Landeshaushalt doch noch in dritter Lesung zuzustimmen. Wenn es jetzt zu Neuwahlen kommt, ist das der Super-GAU für die FDP. Umfragen sehen die Partei bei gerade mal zwei Prozent. Höchst unwahrscheinlich, dass die FDP in dieser Gemengelage noch einen Blumentopf gewinnen kann.

Die FDP zeigt kein Rückgrat. Sie hat sich verschätzt, verzockt, in Düsseldorf. In Wermelskirchen bleibt indes Jürgen Manderla standhaft. Hut ab. Für ihn ist es “konsequent”, daß die Landtagsfraktion der FDP die Landesregierung zu Fall gebracht hat und jetzt Neuwahlen angesagt sind. “Die Landtagsfraktion hat so entschieden, wie ich es erwartet habe”, sagte Manderla laut Bergischer Morgenpost. Selbst der Blick auf das politische Überlebensrisiko der einst großen liberalen Partei kann Manderla nicht beirren: “Darüber sind wir uns alle im Klaren”. Was läßt einen mehr erstaunen, die Standhaftigkeit von Jürgen Manderla oder sein politischer Untergangswille. Lautes Rufen im dunklen Wald ist noch kein Mut.

Weltverbrauchertag

Ja, ja: Heute ist der Weltverbrauchertag. Da wäre man jetzt nicht drauf gekommen, gell? Der Weltverbrauchertag soll auf die Rechte der Verbraucher aufmerksam machen und wird seit 1983 (! und ist dennoch so gut wie unbekannt) jährlich am fünfzehnten März begangen. Zurück geht das Ganze auf den amerikanischen Präsidenten Kennedy, der am fünfzehnten März 1962 vor dem amerikanischen Kongress  grundlegende Verbraucherrechte proklamiert hatte. Das Recht auf sichere Produkte, auf umfassende Information, auf freie Wahl. Die Vereinten Nationen haben diese Verbrauchergrundrechte erweitert um das Recht auf die Befriedigung der Grundbedürfnisse, auf Entschädigung, auf Verbraucherbildung und auf eine intakte Umwelt. Es gibt noch so viel zu tun. Nicht nur für die Verbraucherzentralen.