Furchtbarer Irrtum

“Schwarz-Gelb war leider ein furchtbarer Irrtum.” Dieses Fazit zieht Michael Spreng, konservativer Journalist und Publizist sowie Politikberater, beispielsweise von Edmund Stoiber. In seinem Blog heißt es unter anderem: “Die schwarz-gelbe Koalition ist nur noch eine K.o.alition. Sie hat keinen Gestaltungswillen mehr, keine politische Kraft mehr.” Und Spreng fahrt fort: “Schwarz-Gelb begann mit einem Fehlstart, mit Klientelpolitik und unsinnigen Steuerversprechen, die Misere ging weiter mit monatelangem Politik-Stillstand wegen der NRW-Wahl und sie kulminierte nach dem Rücktritt Horst Köhlers in dem sogenannten Sparpaket. Statt Neustart ein zweiter Fehlstart. (…) Jeder drittklassige Kommunikationsexperte hätte der Bundesregierung sagen können, dass sie mit ihren einseitigen Kürzungen zulasten der Hartz-IV-Empfänger politisch und medial scheitern würde, und hätte ihr geraten, damit gar nicht vor die Presse zu gehen. Wie konnte nur ein einziger Politiker glauben, man könne die Steuerprivilegien für Hotelbesitzer aufrecht erhalten und gleichzeitig den Hartz-IV-Empfängern die Rente kürzen? Und wie konnte nur ein einziger Politiker annehmen, die Wähler würden ein Sparpaket ohne Belastung der Besserverdienenden akzeptieren?” Gute Frage.

1 Kommentare

  1. Michael Lichteberg

    Das alles sind für alle erkenbare Patzer. Frau Merkel hat ihre Richtlinienkompetenz – warum auch immer – nicht genutzt.
    Selbst der neue Genralsekretär der FDP steht nicht mehr
    bedingungslos hinter seinem Chef.
    Wenn jetzt noch die Präsidentenwahl zu Ungunsten der Regierung ausgeht, dürfte die Koalition erledigt sein.
    Sonst etwas später. Lange gebe ich ihnen nicht mehr.

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