Archiv für 31. Mai 2010


Taumel-FDP

31. Mai 2010 - 19:19 Uhr

Nein. Ja. Womöglich. Doch nicht. Vielleicht. Keinesfalls. Doch, doch. Niemals. Eventuell. Gerne. Lieber nicht. Jein. Nein. Auf keinen Fall. Vielleicht doch. Mal sehen. Das sind – und in dieser Reihenfolge – die Antworten der nordrhein-westfälischen FDP auf das Angebot von SPD und Grünen zu Sondierungsgesprächen für eine Koalitionsbildung im Land. Am Abend will der FDP-Landesvorstand diskutieren, ob nicht doch noch ein Signal  an SPD und Grüne zu Sondierungsgesprächen ausgesandt werden soll. Gegen den Widerstand der Betonköpfe in der Fraktion um Gerhard Papke. Die FDP taumelt. Und vielleicht zerlegt sie sich gar vollends.

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Tektonischer Horst

31. Mai 2010 - 19:03 Uhr

Nun also auch Horst Köhler. Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten. Ein einmaliger Vorgang  in der Geschichte des Republik. Die Kritik an seiner Afghanistan-Rede lasse, so der Ex-Präsident, “den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.” Mit Verlaub, Herr Präsident, eine zumindest mißverständliche Rede oder eine allemal unglückselige Formulierung stehen nicht außerhalb politischer oder medialer Kritik, nur weil sie vom Bundespräsidenten stammen. Kein Präsident dieser Republik stand jemals außerhalb von Kritik. Gottlob. Jedes unserer bisher neun Staatsoberhäupter hat auch Kritik an Amtsführung oder Formulierungen ertragen müssen. Ich kann der Begründung des Präsidenten nichts abgewinnen. Vorbildlich für Politik und Gesellschaft ist sie nicht. Als hätten die Menschen im Land nicht genug Krisen, Finanzkrise, Bankenkrise, Eurokrise, Regierungskrise, kommt jetzt noch eine Präsidialkrise dazu. Weitsichtig ist Horst Köhlers Entschluß jedenfalls nicht. Unnötig, unangemessen, unbegründet. Horst, so lese ich in Wikipedia, bezeichnet in der Geologie eine Verwerfungsstruktur. In der Politik wohl auch.

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