Wahlschlamassel

Michalis Pantelouris hat sein Leben lang SPD gewählt und erwägt jetzt, erstmalig für Angela Merkel zu stimmen, weil er ihre Flüchtlingspolitik für richtig hält. Ein Dilemma. Wohl wahr.

Wir sind aufgefordert worden, uns nicht von den Bildern trauriger Kinderaugen hinter Grenzzäunen erpressen zu lassen. Alexander Gauland von der AfD hat das gesagt, der inzwischen wenig mehr ist als ein Provokateur, aber ich glaube schon, dass er damit Ängste benannt hat, die mehrheitsfähig sind. Deutschland hat Angst, überrannt zu werden von den Eltern dieser Kinder. Nur: Ich kann das nicht. Ich habe zwei Kinder, und ich glaube, eine reiche Gesellschaft, die sich vom Leid von Kindern nicht zum Handeln bringen lässt, ist eine zynische Gemeinschaft von Leuten, die ihre Ängste wichtiger nehmen als ihre Überzeugungen. Deshalb war ich beeindruckt von der Bundeskanzlerin, die europäische Menschlichkeit auch noch verteidigte, als es unpopulär wurde. Als es ihr politisch geschadet hat. Ich habe zum ersten Mal in ihrer sich längst ewig anfühlenden Amtszeit so etwas wie Stolz auf meine Kanzlerin empfunden, und was schlimm ist: Ich spüre so etwas wie pragmatischen und moralischen Druck, sie zu wählen. Und das wäre furchtbar für mich, denn ich bin ein linker Sozialdemokrat. Merkel zu wählen hieße, die CDU zu wählen, was für mich völlig undenkbar ist, weil ich wirklich alles falsch finde, was diese Partei und erst recht die CSU vertritt, von der Euro-Politik bis zur Herdprämie, von TTIP bis zur Vorratsdatenspeicherung. Ich will weder Schäuble wählen noch »Es wird in Europa wieder Deutsch gesprochen«-Kauder noch sonst irgendwen dort. Es ist schlimm genug für mich, dass meine Partei, die Sozialdemokraten, diesen ganzen Unsinn in der Großen Koalition mitträgt, sehr schlimm sogar. Aber eine Partei wählen zu müssen, bei der man alles ablehnt? Wie soll das gehen? Kann das gehen? Muss das sein? Meine Gedanken sind folgende: Für mich ist Merkel die Einzige, die Europas Flüchtlingspolitik so beeinflussen kann, dass Europa seine Seele nicht komplett verliert und alles verrät, wofür dieses große Friedensprojekt in den vergangenen siebzig Jahren gestanden hat. Setzen sich die anderen durch, sterben und leiden noch mehr Menschen. So einfach. Dabei finde ich nicht alles gut, was Merkel in der Flüchtlingspolitik macht, und ich bin auch nicht naiv. Mir ist völlig bewusst, dass die Aufnahme und Integration der vielen aus Kriegsgebieten flüchtenden Menschen eine schwere Aufgabe wird. Aber mir ist »schwer« immer noch lieber als »menschenverachtend«. Ich glaube, wenn irgendjemand anderer als Angela Merkel im Herbst 2017 Bundeskanzler werden sollte, wird die furchtbare Situation an den europäischen Außengrenzen und in den Lagern jenseits Zentraleuropas nur noch schlimmer. Allerdings halte ich es für unwahrscheinlich, dass jemand anderer Kanzler wird. Wer denn? Sigmar Gabriel? Eben. Ich glaube aber auch, dass ein schlechtes Ergebnis für Merkel bedeuten würde, dass ihre parteiinternen Kritiker – also praktisch die gesamte CDU – das als »Denkzettel« für ihre Flüchtlingspolitik interpretieren werden und ihr Stand noch viel schwieriger wird, als er heute schon ist, angesichts der Angst der Konservativen vor dem rechten Rand. Sie könnte meine Stimme brauchen. Aber es wäre eine Stimme für die CDU. Es gibt natürlich Parteien, deren Bekenntnisse in der Flüchtlingspolitik viel besser zu mir passen. Natürlich die SPD, bei deren Abgeordneten ich mir im Moment selten ganz sicher bin, was sie eigentlich wollen, aber besser und menschlicher als die CDU können sie Flüchtlingspolitik selbst, wenn man sie nachts weckt und mit verbundenen Augen kopfüber an ein Kettenkarussell hängt. Nur nützt mir das nichts, weil ich im Leben nicht glaube, dass die SPD den nächsten Regierungschef stellt. Bei den Grünen ist es das Gleiche. Am Ende muss sich Merkel an- gesichts eines schlechten Ergebnisses ihren Kritikern beugen und Dinge tun wie »die europäischen Außengrenzen sichern« – gegen Schlauchboote voller nasser, unterkühlter Familien.  Alles, weil ich Wolfgang Bosbach nicht wählen will. Oder Erika Steinbach. Oder gar diese komplette CSU- Riege, von Dobrindt bis Scheuer. Aber die Frage ist doch, wenn man es nur ein bisschen zuspitzt: Wenn ich es ernst meine damit, dass ich glaube, es würden Menschenleben gerettet, Schicksale zum Besseren gewendet werden und in Europa ein Rest Humanität gegenüber Menschen in größter Not gewahrt, wenn Merkels Flüchtlingspolitik mehr Unterstützung erfährt – muss ich dann nicht die CDU wählen? Müssen dann nicht viel mehr Leute wie ich allein wegen Merkel diese Partei wählen, deren Personal und Positionen wir für reaktionär und dumm halten? Und wenn es mir so wichtig ist: Warum fällt es mir dann trotzdem so verdammt schwer, auch nur darüber nachzudenken?  Natürlich ist die politische Überzeugung Teil der Identität, und die verrät man nicht leicht. Auf der anderen Seite sind wir alle erwachsen und wissen, dass in der real existierenden Politik niemand immer recht hat und regelmäßig keiner völlig recht. Insofern kann es ja auch nicht so ein Drama sein, einmal taktisch wegen eines Sachthemas die Falschen zu wählen. Aber es ist eben doch ein Drama. Allein der Gedanke tut sauweh. Ich kann ja auch nicht dazuschreiben, »Freu dich nicht über meine Stimme, Schäuble, ich habe euch nur wegen der Flüchtlingspolitik gewählt!« Das wäre wie in dem Witz, wo Ostfriesen Nutten ärgern, indem sie ihnen auf dem Straßenstrich hundert Euro in die Hand drücken und dann ganz schnell abhauen. Funktioniert einfach nicht. Die freuen sich trotzdem. Und wenn wir alle Pech haben, singt Volker Kauder wieder Tage wie diese. Feixend. Ein Albtraum. Sollte ich dafür verantwortlich sein? Heimlich bete ich, dass sich das Problem für mich lösen wird und Europas Regierungschefs rechtzeitig einsehen, wie die Geschichte über sie richten wird, wenn sie weiterhin nichts unternehmen. Sonst muss ich dahin gehen, wo es mir weh tut. Sehr weh.

Michalis Pantelouris, Erst links, dann rechts, in: Süddeutsche Zeitung, Magazin, Heft Neunundzwanzig aus Zweitausendsechzehn.

Sich-selbst-erfüllende Ohnmacht

(…) Man wagt kaum noch, den Fernseher einzuschalten oder Twitter zu benutzen. Alles wirkt zu schrill, zu irrational, zu wahnwitzig. Vor allem zu schnell. Dauernd drängt es einen, den Verlauf der Geschichte entschleunigen zu wollen. Dauernd möchte man die Gegenwart unterbrechen und zurückkehren an jenen Punkt in der Vergangenheit, an dem man noch meinte, etwas verstanden zu haben. Oder an dem es politisch noch nicht ins Irreale abgedriftet war. Aber wann war das? Wann waren sich denn Kolumnistinnen wie ich sicher, dass es zu einem Brexit kommen könnte? Am Tag des Brexit? Wann ahnte ich denn, dass Erdoğan endlose Listen für die jetzige Hexenjagd anfertigen lassen würde? Am Tag als Zigtausende Richter, Lehrer, Akademiker suspendiert und entlassen wurden? Wann verlor der öffentliche Diskurs in den USA jede Scham und jeden Bezug zur Wirklichkeit? An dem Tag, an dem die Delegierten auf dem Parteitag der Republikaner in Cleveland im Chor forderten, Hillary Clinton ins Gefängnis zu werfen? Allein, dass das Niveau zwischenmenschlicher Brutalität nicht mehr nur die Zuspitzung eines Mediums ist, sondern Tiefpunkt des Niveaus der Wirklichkeit – das ist gewiss. Dabei verwirrt die Gegenwart nicht dadurch, dass die politischen Akteure ihre Absichten oder Taten zu verbergen suchen, sondern im Gegenteil dadurch, dass sie noch die menschenverachtendste Maßnahme oder Vision ganz offen darbieten. Das ist eine ganz eigene Form der Demagogie: eine, die sich nicht verstellen will, sondern mit selbstbewusster Boshaftigkeit phrasen- und bildmächtig für sich wirbt. Das macht das passive Zuschauen in Echtzeit so verstörend. Es lässt sich ja nicht behaupten, die Wirklichkeit würde vor einem verborgen. Nicht einmal Gewalt wird verheimlicht. Die malträtierten Körper, die blutigen Gesichter der Verhafteten in der Türkei zu sehen, die im Fernsehen vorgeführt werden als sei das eine zivilisatorische Leistung, Menschen schlagen und verletzen zu können – das ist gespenstisch. Noch gespenstischer sind eigentlich nur die verhaltenen Phrasen europäischer Politikerinnen und Politiker, die sich anscheinend nicht verhalten wollen zu dem Geschehen und so tun, als könnten sie sich nicht dazu verhalten. Eine Art sich-selbst-erfüllende Ohnmacht. (…)

Carolin EmckeKolumne. Unwirklich, in: Süddeutsche Zeitung vom zweiundzwanzigsten Juli Zweitausendundsechzehn

SPD als eigenständige Kraft

Die Ursache für den Niedergang der SPD besteht darin, dass sie nicht als eigenständige politische Kraft erkennbar ist. (…) Die SPD muss ja nicht die Koalition aufkündigen, aber sie muss unbedingt eine eigenständige Europapolitik formulieren und dann ihre Taten mit ihren Worten in Einklang bringen. Und selbst wenn dann Frau Merkel bestimmte Punkte nicht unterstützt, muss die SPD eigenständig vorangehen.

Gesine SchwanRot-Rot-Grün ist die einzige Alternative. Interview mit Stephan Hebel, in: Frankfurter Rundschau vom achtzehnten Juli Zweitausendsechzehn

Putsch, Streich, Coup

Von einem Militärputsch ist meist nicht die Rede, wenn der Verschwörung zum militärischen Widerstand und des Umsturzversuches des zwanzigsten Juli gedacht wird. Jenes gescheiterten Attentats von Claus Schenk Graf von Stauffenberg und anderen Militärs sowie einigen wenigen Zivilpersonen auf den gewählten Kanzler Hitler, heute vor zweiundsiebzig Jahren. Und doch war es eben dies, ein Militärputsch, ein Staatsstreich, ein Coup d’État. Das machen auch die Worte von Stauffenberg deutlich: „Es ist Zeit, daß jetzt etwas getan wird. Derjenige allerdings, der etwas zu tun wagt, muß sich bewußt sein, daß er wohl als Verräter in die deutsche Geschichte eingehen wird. Unterläßt er jedoch die Tat, dann wäre er ein Verräter vor seinem Gewissen.“ Die Verschwörer, überwiegend Berufssoldaten, meist aristokratischer Herkunft und konservativer Gesinnung, zahlten mit ihrem Leben, Familien und Verwandte wurden geächtet, verfolgt, inhaftiert. Erst nach und nach machten Argwohn und Distanz den Attentätern gegenüber im sich entwickelnden Nachkriegsdeutschland Platz für Respekt und Bewunderung für die Widerständler, für den Mut, für ihre Überzeugungen ihr Leben aufs Spiel zu setzen. Ein gescheiterter Militärputsch spielt in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland also eine erhebliche Rolle für die Identifikation der Bürger mit dem Land und seiner Geschichte. Der Widerstand, der Kampf gegen die Tyrannei, gleich ob von Sozialdemokraten und Kommunisten, von Christen oder Berufssoldaten, von Juden oder Studenten getragen, von Einzelgängern oder Kriegsgefangenen, von Kaufleuten oder Künstlern, der Widerstand gegen den Nationalsozialismus, der Mut Einzelner und der von Gruppen, aktiv gegen das faschistische Regime zu kämpfen, trug die Kraft der Versöhnung mit der Geschichte in sich. Heute sind sich die Beobachter einig: Der versuchte Militärputsch in der Türkei war ein Akt gegen eine gewählte Regierung. Und mithin undemokratisch. Aber auf den Militärputsch folgte der Staatsstreich. Durch die gewählte Regierung. Wenn Soldaten, Richter, Staatsanwälte, Beamte, Lehrer, Professoren oder Journalisten ohne ein Gesetz, ohne einen Richterspruch inhaftiert und kujoniert werden, entlassen, wenn Journalisten, Verlage, Zeitungen und Rundfunkanstalten an wahrheitsgetreuer Information gehindert, Sendelizenzen aufgehoben, Redaktionsräume zugesperrt werden, das alles ohne Gesetz und Gerichtsverfahren, dann ist das nicht weniger und mehr als ein Staatsstreich nach dem und unter dem Vorwand des Militärputsch(es).  Mitunter wird ein feinsinniger Unterschied darin gesehen, daß bei einem Putsch, vor allem einem Militärputsch der gewaltsame Sturz der Regierung von außen versucht wird, während an einem Staatsstreich einige oder mehrere Mitglieder der aktuellen Regierung beteiligt sind. Im konkreten Fall ein Präsident und ein Ministerpräsident. Ein feinsinniger Unterschied.

Von Quoten und Qualität

Denn die Quote, also die Zahl derer, die eine bestimmte Sendung gesehen haben, ist zur entscheidenden Legitimation des öffentlich-rechtlichen Fernsehens geworden. Zum wichtigsten Argument gegen alle Kritik. Wenn mal wieder jemand kommt und sich mokiert, über die trostlose Machart und die papiernen Dialoge, die dämlichen Storys, die immer gleichen Besetzungen, die Totalredundanz der Drehbücher und die verdammte Geldverschwendung bei jenen Fernsehspielen, welche, nur zum Beispiel, um Viertel nach acht Christiane Hörbiger oder Christine Neubauer durch fadenscheinige Konflikte zu lächerlichen happy endings jagen; wenn wieder jemand bemerkt, dass die wirklich sehenswerten Dokumentationen grundsätzlich erst um halb zwölf Uhr nachts beginnen, zu einer Zeit also, da der werktätige Teil des Volks die Zähne geputzt hat und langsam mal einschlafen sollte: Dann kommt, von den Fernsehspielchefs und Programmdirektoren, immer wieder der gleiche Spruch: dass nämlich das öffentlich-rechtliche Fernsehen, wenn es schon von allen seine Gebühren kassiere, auch Programme für alle machen müsse, fürs Volk, die Masse, die Mehrheit. Und nicht nur für die Minderheit der Schnösel, Intellektuellen und Akademiker, welchen man es ohnehin nicht recht machen könne. Und schon deshalb lohnt es sich, die Zahlen genauer anzusehen. (…) Es sind, wenn nicht gerade ein „Tatort“ kommt oder die Bayern in der Champions League spielen, zur sogenannten Primetime, also zwischen sieben und zehn Uhr abends, um die 30 Millionen. Das scheint eine bestürzend hohe Zahl zu sein – allerdings besagt sie auch, dass jene Mehrheit, die doch erreicht werden soll, dass also 50 Millionen Deutsche eben nicht fernsehen. Wenn aber beide Zahlen stimmen sollen, der hohe tägliche Durchschnittskonsum und die riesige Zahl derer, die nicht fernsehen, kann das nur eines heißen: Es gibt sehr viele Menschen, die wenig oder gar nicht fernsehen. Und es gibt eine große Minderheit von Viel- und Dauerguckern. (…) Interessant ist der durchschnittliche Konsum der 14- bis 69-Jährigen. Die sehen 232 Minuten täglich fern. Was nichts anderes heißt, als dass der Durchschnitt von 250 Minuten nur so zustande kommt, dass jene, die älter als 69 sind, ihn nach oben treiben. Aber man tritt unseren Senioren vermutlich nicht zu nahe, wenn man ihnen unterstellt, dass sie sich über anspruchsvolleres Fernsehen nicht beschweren würden. Dass sie von den Programmverantwortlichen als billige Quotenbeschaffer genommen werden, ist jedenfalls keine Seniorenfreundlichkeit. Es ist der reine Zynismus. Wenn man aber tatsächlich die Mehrheit erreichen wollte, also die, die gar nicht oder sehr wenig fernsehen, brauchte man dafür all das, was heute fehlt: Mut und Können.

Claudius Seidl, Das Fernsehen und seine Zahlen. Die große Quoten-Lüge, in: Frankfurter Allgemeine, Feuilleton vom siebzehnten Juli Zweitausendundsechzehn

Wer Schmetterlinge lachen hört

Ja, das hat man Neunzehnhundertsiebenundsiebzig in Deutschland gesungen. Novalis hieß die Band. Wer Schmetterlinge lachen hört, der weiß, wie Wolken schmecken. Der wird im Mondschein, ungestört von Furcht, die Nacht entdecken. Wer in sich fremde Ufer spürt
und Mut hat, sich zu recken, der wird allmählich, ungestört von Furcht, sich selbst entdecken. Das wird man auch Zweitausendsiebzehn noch spielen und singen (müssen), nehme ich an, vierzig Jahre, nachdem sich Novalisgitarrist Carlo Karges diese Verse hat einfallen lassen.

Wer Schmetterlinge lachen hört,
der weiß, wie Wolken schmecken.
Der wird im Mondschein ungestört
von Furcht, die Nacht entdecken.

Der wird zur Pflanze, wenn er will,
zum Stier, zum Narr, zum Weisen.
Und kann in einer Stunde
durchs ganze Weltall reisen.

Der weiß, dass er nichts weiß,
wie alle anderen auch nichts wissen.
Nur weiß er, was die andern
und auch er selbst noch lernen müssen.

Wer in sich fremde Ufer spürt,
und Mut hat sich zu recken,
der wird allmählich ungestört
von Furcht, sich selbst entdecken.

Abwärts zu den Gipfeln
seiner selbst blickt er hinauf,
den Kampf mit seiner Unterwelt
nimmt er gelassen auf.

Wer Schmetterlinge lachen hört,
der weiß, wie Wolken schmecken.
Der wird im Mondschein ungestört
von Furcht, die Nacht entdecken.

Wer mit sich selbst in Frieden lebt,
der wird genauso sterben
und ist selbst dann lebendiger
als alle seine Erben.

Ästhetik eines Mörtelrührers

Dass Portugal gewinnt, eine Mannschaft mit der Ästhetik und fußballerischen Ambition eines Mörtelrührers, ist die passgenaue Schlusspointe einer grausam missglückten EM. Gewonnen hat der trostlose Effizienz-Fußball, gewonnen haben Funktionäre, Wettanbieter und Mentaltrainer. Und wahrscheinlich, in der Tipprunde im Büro, ein Typ, der sich “Vollpfosten96” nennt. Es ist alles so traurig.

Gerhard PatzigBeckmanns “Sportschule”, der Lichtblick dieser EM. TV-Kritik, in: Süddeutsche Zeitung vom elften Juli Zweitausendundsechzehn

Das populistische Lob der Torheit

(…) Auch in England oder Frankreich, den Niederlanden oder Deutschland ist jener anti-aufklärerische Gestus en vogue, der absichtsvolle Ignoranz als Instrument der politischen Selbstvermarktung nutzt. So gerieren sich Politikerinnen und Politiker der neuen Rechten oder der Europa-Skeptiker als anti-elitär, als volksnah und hyper-authentisch – dabei verstehen sie unter Volksnähe lediglich das Leugnen von Tatsachen und das Verschlichten der Welt. Die Wirklichkeit wird zu geistiger Babynahrung verrührt, damit sie sich in möglichst unterkomplexen, aber wohlklingenden Erzählungen darbieten lässt. Wenn ökologische, ökonomische oder soziale Realitäten der Simplifizierung entgegenstehen, werden sie einfach geleugnet und durch leichter verdauliche Lügen ersetzt.(…) Nachdenklichkeit und Sachkunde werden als angebliche Signaturen einer faulen Bildungselite denunziert (als wäre Bildung ohne brutalen Fleiß zu haben). Dabei zeugt es ja gerade von der erstaunlichen Menschenverachtung der Populisten, Dummheit für prinzipiell volksnäher zu halten als Intelligenz und Bildung. (…) Es ist nicht cool, ignorant zu sein. Es ist einfach nur ignorant. Es ist auch nicht hip, rassistisch und verlogen zu sein. Es ist einfach nur rassistisch und verlogen. Es ist nicht mutig, gegen Migrantinnen und Migranten oder gegen Intellektuelle oder gegen Europa zu hetzen. Es ist nur Hetze. Die komplexe Wirklichkeit verschwindet nicht, nur weil Populisten sie leugnen. Die Globalisierung löst sich nicht auf, nur weil jemanden die Kontrolle über die eigenen Grenzen verspricht. Die unangenehmen Wahrheiten werden nicht weniger wahr, nur weil Populisten sie nicht aussprechen. Moralische Argumente verlieren nicht ihre Gültigkeit, nur weil Populisten sie als “politisch korrekt” diffamieren. Vor allem aber: Populisten werden nicht ehrlicher, nur weil sie Volksnähe simulieren. Populisten, vielleicht ist das endlich mit dem verantwortungslosen Gebaren der britischen Brexit-Aktivisten deutlich geworden, nehmen nicht die “Sorgen der Menschen” ernst. Sie nehmen nicht einmal Menschen ernst. Am allerwenigsten die “einfachen Leute”. Sie dienen ihnen nur als Spielfiguren in einem Spektakel, das sie aufführen, solange es sie allein amüsiert.

Carolin Emcke, Kolumne: Torheit, in: Süddeutsche Zeitung vom achten Juli Zweitausendsechzehn